Konkretisierung des Wirtschaftlichkeitsgebotes im … · abschließende Zuweisung an die Vertragsparteien der … · Regelungen zur Fallzusammenführung · nur begrenzte gerichtliche Überprüfung auf Einhaltung des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 47 GKG – Seite 92
Gerichtskostengesetz
24.910 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 47 GKG (Gerichtskostengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24.910 Entscheidungen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Revisibilität landesrechtlicher Regelungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechnung mit einem Erstattungsanspruch der Krankenkasse … · Aufrechnungsverbot im Landesvertrag nach § 112 Abs 2 S 1 Nr … · im Jahr 2015 außerhalb des Anwendungsbereichs der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Ausschluss von Einwendungen · Berücksichtigung Dritter bei der Ermessensausübung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Selbstbindung durch Verwaltungspraxis
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger begehrt die Ausstellung eines Führerscheins mit dem Datum der erstmaligen Erteilung der …
Verwaltungsrecht
Serbien · Titelerteilungssperre
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Einzelhandelsgeschäft
Verwaltungsrecht
eigenständige Planung · Zulassung von Fremdwerbeanlagen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
erhebliche Abweichung der Bauausführung von der … · Rechtsnatur der Zustimmungserklärung nach BauO HA 2005 § 71 … · Zustimmung bei mehreren Grundstückseigentümern · Aussetzungsantrags trotz rechtmäßiger Beseitigungsanordnung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Ergänzende Vertragsauslegung der Versicherungsbedingungen einer Invaliditätsversicherung mit einer …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch einer Privatperson auf Anerkennung einer Post- und …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die verfahrensrechtlichen Rügen der Antragstellerin führen nicht zum Erfolg der Beschwerde (dazu I.)
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Hinzuziehung nach § 13 VwVfG · Rechtsschutzinteresse · einzelne Anordnung nach § 123 VwGO · Verwaltungsverfahren beendet · biologische Sicherheit
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen