Zivilrecht
Urteile zu § 51 GKG – Seite 3
Gerichtskostengesetz
794 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 51 GKG (Gerichtskostengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
794 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Vorliegen einer Verwechslungsgefahr - Restaurantbezeichnung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
PPPRL) - gesetzliche Ermächtigung - Vereinbarkeit mit …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
PPPRL) - Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Rücknahme einer Baugenehmigung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Kerngleichheit bei Vermietung und Verkauf …
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Irreführung durch Unterlassen · fehlende Angaben zur Umsatzsteuer und zu den Versandkosten …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Risikoklasse bei Informationslieferung zu Diagnosezwecken …
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz