§ 5 GKG – Rechtsprechung (742 Entscheidungen) – Seite 11

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 27.12.2007 zitiert von 1

Der Kläger stand im hier relevanten Zeitraum zunächst bis zum 31. Januar 2004 als Polizeiobermeister im …

Verwaltungsrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 10.12.2007 zitiert von 2

Durch Beweisbeschluss vom 07.04.2004 ist im ersten Berufungsdurchgang ein Sachverständigengutachten zu Fragen …

Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 26.11.2007

Der Beschwerdeführer ist durch Urteil des Amtsgerichts B. vom 15.3.2002 wegen Einkommenssteuerhinterziehung …

Strafrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 19.11.2007

Der Kläger steht als Beamter im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 26.10.2007

Der Kläger steht als Bundesbahnamtmann (Besoldungsgruppe A 11 BBesO) im Dienst des Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 26.10.2007 zitiert von 3

Der Kläger steht als Verwaltungsoberrat im Dienst der Beklagten und erhält Bezüge nach der Besoldungsgruppe A …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 26.10.2007

Der Kläger steht als Technischen Bundesbahnamtsrat (Besoldungsgruppe A 12 BBesO) im Dienst des Beklagten

Verwaltungsrecht

FG Hessen 12. Senat Beschluss 17.09.2007

Kostentragungspflicht des Insolvenzverwalters für eine abgeschlossene Instanz

Steuerrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 06.09.2007 zitiert von 1

Die Antragsgegnerin versetzte die als Lehrerin im Dienste des Landes Niedersachsen tätige Antragstellerin mit …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 31.08.2007

Der Kläger steht als Hauptfeldwebel (Besoldungsgruppe A 8 BBesO mit Amtszulage) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 08.08.2007

Der Kläger steht als Beamter im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 03.08.2007

Der Kläger steht als Beamter im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 26.07.2007

Der Kläger steht als Bundesbahnhauptsekretär (Besoldungsgruppe A 8 BBesO) im Dienst des Beklagten

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 1. Senat Beschluss 04.07.2007 LS zitiert von 1

Kein Anspruch auf Fortsetzung der Schulleitertätigkeit nach kommissarischer Wahrnehmung des Amtes über einen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 28.06.2007

Der Kläger steht als Technischer Fernmeldeobersekretär (Besoldungsgruppe A 7 BBesO) im Dienst der Beklagten …

Verwaltungsrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 20.06.2007 zitiert von 1

Sachverhalt siehe Schlussteil der Entscheidung

Zivilrecht

VG Düsseldorf Urteil 11.05.2007 zitiert von 3

Die Klägerin stand bis Ablauf des Monats November 2005 zuletzt als Posthauptschaffnerin (Besoldungsgruppe A 4 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 11.05.2007 zitiert von 4

Der Kläger stand bis zum 28. Juni 2005 als Posthauptsekretär (Besoldungsgruppe A 8 BBesO) im Dienst der …

Verwaltungsrecht

OLG Braunschweig Urteil 21.02.2007 zitiert von 1

Wegen des Sachverhalts wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen

Familienrecht Abgeändert

VGH Hessen 1. Senat Beschluss 16.02.2007 LS

Widerlegung der Vermutung des Versorgungszwecks einer Eheschließung

Verwaltungsrecht

OLG Celle Beschluss 20.12.2006 LS zitiert von 2

Gegen die Streitwertfestsetzung des Landgerichts als Berufungsgericht findet die Beschwerde an das …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.11.2006 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, dass die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 25.10.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung von Trennungs- und Kindesunterhalt in Anspruch

Familienrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 21.06.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.05.2006

Die Einwände der Klägerinnen mit Schriftsatz vom 13. April 2006 gegen den Streitwertbeschluss des Senats vom …

Verwaltungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 09.05.2006 zitiert von 1

Die Kläger sind nach einem Grundstückskauf vom Beklagten durch notariell beurkundeten Vertrag vom 24. Juni …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.05.2006

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil mit folgender Korrektur …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Beschluss 24.04.2006

Der Kläger hat gegen den Ansatz der erstinstanzlich angefallenen Gerichtskosten "Widerspruch", der als …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

FG Saarland Beschluss 21.02.2006 zitiert von 1

Die Kläger sind Eheleute, die beim Beklagten zusammen zur Einkommensteuer veranlagt werden

Steuerrecht

VG Lüneburg Beschluss 20.02.2006

Der Antragsgegner schrieb in seinem Geschäftsbereich zum 1. Januar 2006 die Stelle einer Amtstierärztin / …

Verwaltungsrecht

VG Trier Beschluss 16.02.2006

Die mit Schriftsatz vom 16. Januar 2006 erhobenen Einwendungen gegen ein Schreiben der Landesjustizkasse …

Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen

OVG NRW 11. Senat Urteil 13.02.2006

Die Klägerinnen wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 8. August 2003, mit dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 23.01.2006 zitiert von 1

Die weitere Beschwerde, der das Landgericht durch Beschluss vom 10. Januar 2006 nicht abgeholfen hat, ist …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Beschluss 02.01.2006

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO) führen zum Erfolg des Rechtsmittels

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Saarland Beschluss 29.12.2005 zitiert von 1

Mit diesem Urteil wurde die auf eine Verpflichtung der Beklagten zur Zahlung einer Hinterbliebenenversorgung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.12.2005

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen den Ansatz von Gebühren nach Nrn. 4110 und 4118 des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.12.2005

Das Amtsgericht hat mit Beschluss vom 9. März 2005 dem Kläger Prozesskostenhilfe bewilligt und mit dem …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.12.2005

Das Amtsgericht hat mit Beschluss vom 27. Mai 2005 der Antragsgegnerin Prozesskostenhilfe für die Scheidung …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 16.11.2005

Es hat aber in der Sache keinen Erfolg

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 09.11.2005 LS zitiert von 4

Ein Mitglied des Altersversorgungswerks der Zahnärztekammer Niedersachsen ist berufsunfähig i.S.d.

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 1. Senat Beschluss 18.10.2005 LS zitiert von 1

Bonusregelung für Polizeivollzugsbeamte in Südosthessen

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VGH Baden-Württemberg Beschluss 01.09.2005 zitiert von 1

Die Beschwerde, mit der der Antragsteller eine Herabsetzung des vom Verwaltungsgericht auf 5.000,-- EUR …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 31.08.2005 zitiert von 1

Die Staatsanwaltschaft U. erhob mit Anklageschrift vom 09.07.2001 gegen die Verurteilte V. und fünf weitere …

Strafrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 06.07.2005 zitiert von 8

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt erfolglos, weil die von der Klägerin geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Beschluss 04.07.2005

Die Staatsanwaltschaft Bochum hat in dem Strafverfahren 35 Js 243/96 unter dem 12. Juni 2002 Anklage gegen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Celle Beschluss 13.05.2005 LS zitiert von 1

Die Streitwertbeschwerde ist nicht deswegen unzulässig, weil die Prozessbevollmächtigten der Parteien der …

Zivilrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.03.2005

Die nach § 5 Abs 2 Gerichtskostengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 15.12.1975 (BGBl I S 3047) …

Sozialrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 5. Senat für Familiensachen Beschluss 09.02.2005

Nichterhebung entstandener Gutachterkosten bei unrichtiger Sachbehandlung

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 21.01.2005 zitiert von 2

Der Kläger war seit dem 08.02.1971 bei der Beklagten als Arbeiter gegen Zahlung einer monatlichen …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Karlsruhe Beschluss 13.01.2005

Stellt eine Partei im Hinblick auf einen ergangenen Kostenansatz den Antrag, gemäß § 8 GKG a.F. die Kosten …

Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen