Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 63 GKG – Seite 121
Gerichtskostengesetz
17.327 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 63 GKG (Gerichtskostengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.327 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unzumutbarkeit der Trennung bei deutschem Kind
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
CoronaVV RP 11 vom 11.09.2020
Verwaltungsrecht
Der Kläger erwarb am 9. August 2012 einen gebrauchten PKW der Marke X., Typ …, mit einem damaligen …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Technische Baubestimmungen nur bei abstrakter Gefahr für … · Verstoß gegen das Marktbehinderungsverbot durch …
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eilrechtsschutz gegen die Anordnung der Duldung der Errichtung mehrerer Grundwassermessstellen zur …
Verwaltungsrecht
Befugnis zur Abänderung der Kostenentscheidung nach Ablauf … · Erstattung der außergerichtlichen Kosten des Gegners bei …
Zivilrecht Aufgehoben
Ermittlung des Tötungsrisikos des Rotmilans · Verstoß gegen das naturschutzrechtliche Störungsverbot … · Einstufung des Wespenbussards als nicht windkraftsensible … · Bindungswirkung eines immissionsschutzrechtlichen …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Einstweiliger Rechtschutz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Internationale Zuständigkeit · Ort des schädigenden Ereignisses · Rückwirkung der Klagezustellung nach Behebung eines …
Zivilrecht Aufgehoben
Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren zum Codieren eines Audiosignals (europäisches Patent)"
zur Frage der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Belehrung über Rechtsbehelfe · geringfügige Änderungen gegenüber der Auslegungsfassung · künftige Wasserversorgung · Mindestschutzniveau
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Festsetzungen im Bebauungsplan zur Geschossigkeit · Rücksichtnahmegebot
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Rückführung nach Dänemark
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) geben keine Veranlassung, die …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen