OVG Sachsen Beschluss
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Familienrecht – Rechtsmittel verworfen
OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht – Berufung verworfen
VG Schleswig-Holstein 2. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LSG NRW 5. Senat Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Wirksamkeit und Kündigung
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
SG Magdeburg 46. Kammer Gerichtsbescheid zitiert von 1
Sozialrecht – Klage abgewiesen
AG Eutin Urteil
Delikts- und Haftungsrecht
OLG Bremen Beschluss zitiert von 1
Delikts- und Haftungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LSG NRW 8. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
A13 / A14
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LG Bamberg Endurteil zitiert von 1
Delikts- und Haftungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Bamberg Beschluss
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Entschädigungsklage · geringer Streitwert des Ausgangsverfahrens · Herabsetzung der Entschädigungspauschale auf 10 Euro pro … · Divergenz
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BPatG 5. Senat Urteil
unzulässige Erweiterung · mangelnde Patentfähigkeit · Zurückweisung eines Hilfsantrages
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Für nichtig erklärt
OLG Düsseldorf 4. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
BPatG 7. Senat Urteil
Aliud · Zur Frage der unzulässigen Veränderung des Schutzbereichs · Aufnahme eines Merkmals im Verlauf des europäischen …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Für nichtig erklärt
OVG Berlin-Brandenburg Beschluss
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht
ArbG Düsseldorf 10. Kammer Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
VG Berlin 14. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
OVG NRW 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
OLG Brandenburg 7. Zivilsenat Beschluss
Verschmelzung · Sonderrecht · Zustimmungserfordernis · Unbegründetheit der Klage · Umwandlungsgesetz
Gesellschaftsrecht
OLG Stuttgart 23. Zivilsenat Urteil
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
SG Köln 4. Kammer Beschluss
AG Kempten (Allgäu) Endurteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Schmerzensgeld auf Grund der Schadstoffbelastung der Wohnung
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
entsprechende Anwendung einer besoldungsrechtlichen …
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
OLG Celle Urteil
Eigentümergemeinschaft · Beschlussunwirksamkeit · Wirtschaftsplan · Reparaturrücklage · Miteigentümerordnung
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Datenübermittlung
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
LG Halle 3. Zivilkammer Urteil zitiert von 3
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
VG Schleswig-Holstein 2. Kammer Beschluss
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung
Verwaltungsrecht
Befreiung von der Geschossflächenzahl
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Beschwerde verworfen
OVG NRW 7. Senat Beschluss zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
LSG NRW 8. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde verworfen
OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Streitwertempfehlungen
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen