Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 63 GKG – Seite 85
Gerichtskostengesetz
17.325 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 63 GKG (Gerichtskostengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.325 Entscheidungen
Vertragstexte
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
sachlich-rechnerische Richtigstellung · enge Verknüpfung von präanästhesiologischen Untersuchungen … · Abrechenbarkeit von EBM Nr 05310 (juris: EBM-Ä 2008) durch … · Abrechnung eines einheitlichen Behandlungsfalles durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstellung und Anwendung von Hygienekonzepten sowie 3G- und …
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Der Kläger begehrt mit seinem Antrag auf Zulassung der Berufung seine Befreiung vom Anschluss- und …
Verwaltungsrecht
sachlich-rechnerische Berichtigung durch KV gegenüber … · Unerheblichkeit eines Verstoßes gegen die …
Sozialrecht Aufgehoben
Die Klägerin nimmt die Beklagten als Gesamtschuldner nach Anfechtung eines Immobilienkaufvertrages …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Historische Begebenheiten einschließlich der für sie …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Auswahlermessen bei der Schließung einer von mehreren … · Zusicherung einer Abwicklungsfrist
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
unangemessene Verfahrensdauer · Angemessenheitsprüfung · wertende Gesamtbetrachtung · instanzübergreifende Verrechnung der Vorbereitungs- und …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Abschalteinrichtung · Schadensersatz · UWG · VO (EG) 715/2007 · BGB § 826
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zulassungsgründe der Berufung · § 124 Abs. 2 VwGO · Darlegungslast · ernstliche Zweifel · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
unangemessene Verfahrensdauer · Erkrankung des Richters oder der Richterin · staatlicher Einfluss- und Verantwortungsbereich · Pflicht zur Vorsorge für übliche Ausfallzeiten
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Genesenennachweis · einzelne Anordnung · Verwaltungsakt · Zuständigkeit · SchAusnahmV
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
tierschutzrechtliche Unzuverlässigkeit im Falle des …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen