§ 66 GKG – Rechtsprechung (22.091 Entscheidungen) – Seite 382

keine Vorlage an Bundesverfassungsgericht bei Annahme der … · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung nach mündlicher … · Umfang der Sachverhaltsaufklärungspflicht · Verfassungsmäßigkeit des BBVAnpG 2003/2004

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.05.2011 zitiert von 11

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Entlassung eines Beamten auf Probe

Beamtenrecht · aufschiebende Wirkung · Entlassungsverfügung · Probezeit · § 80 VwGO

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 16.05.2011 LS

Für die Schwundberechnung nach dem Hamburger Modell ist es ohne Belang, ob in die Bestandsstatistiken …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 13.05.2011

Schätzungsmaßstäbe bei kommunalen Zweitwohnungssteuern

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 13.05.2011

Beseitigung von Zäunen, Pflanzungen und Baumstämmen, die ohne Genehmigung am Groß Glienicker See angebracht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 13.05.2011

Die Beteiligten haben über Zweitwohnungssteuer für einen Bungalow in der Gemeinde B… gestritten

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 13.05.2011

Zweitwohnungssteuer auf Bungalow mit Schätzung der ortsüblichen Miete

Zweitwohnungssteuer · Schätzung der ortsüblichen Miete · Bemessungsgrundlage · Eigennutzung · Steuerbescheid

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss 13.05.2011

Das Verwaltungsgericht hat die auf Gewährung eines ruhegehaltsfähigen Zuschuss nach § 4 der Zweiten …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss 13.05.2011

Zuschuss zur Ergänzung der Dienstbezüge bei Verlegung einer Ausbildungsstätte von einem Stadtbezirk im …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 13.05.2011

Der angefochtene Beschluss, mit dem das Verwaltungsgericht die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 13.05.2011

Gerichtskostenfestsetzung bei unzulässigem Rechtsweg

Gerichtskostengesetz · Rechtswegunzulässigkeit · Kostenansatz · Beschwerdeverfahren · Sozialgerichtsbarkeit

Sozialrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 12.05.2011

Die Antragstellerin wendet sich gegen einen Bescheid des Antragsgegners vom 8. Juli 2010, mit dem ihr im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 12.05.2011 zitiert von 1

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, durch den die aufschiebende …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.05.2011 zitiert von 3

Der Antrag ist unbegründet, denn das Zulassungsvorbringen der Kläger rechtfertigt nicht die geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 12.05.2011

Erhebung von Gebühren für die Ablehnung einer beantragten Transportgenehmigung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.05.2011 zitiert von 4

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, für das klägerische Begehren …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 16. Senat Beschluss 11.05.2011 zitiert von 2

Es ruft mit Blick auf das Zulassungsvorbringen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.05.2011 zitiert von 16

Der Vortrag der Beschwerde, "entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts" habe die Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 10.05.2011 LS

Es verstößt nicht gegen den Gleichheitssatz des Artikels 3 Abs. 1 GG, dass Sanitätsoffiziere mit Approbation …

Verwaltungsrecht