§ 66 GKG – Rechtsprechung (22.099 Entscheidungen) – Seite 441

OVG NRW Beschluss 03.06.2005 zitiert von 3

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VGH Hessen 5. Senat Beschluss 02.06.2005 LS zitiert von 3

Trichinenschau: Untersuchungsgebühr

Umsetzung von EG-Richtlinien · Rückwirkung

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 5. Senat Beschluss 31.05.2005 LS

Ausgleichsbeitrag nach dem hessischen Altenpflegegesetz

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 31.05.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.05.2005

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 25.05.2005 zitiert von 1

Geschäftswert: Anfechtung eines Genehmigungsbeschlusses der Wohnungseigentümerversammlung

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 13.05.2005 LS zitiert von 1

Die Streitwertbeschwerde ist nicht deswegen unzulässig, weil die Prozessbevollmächtigten der Parteien der …

Zivilrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 11.05.2005 zitiert von 3

Die Antragstellerin wendet sich gegen eine mit Sofortvollzug versehene Verfügung des Antragsgegners, mit der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.05.2005 zitiert von 1

Die gemäß § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem privaten Interesse des Betroffenen, von der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.05.2005

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes aus den im angegriffenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 04.05.2005 zitiert von 3

Die 9. große Strafkammer des Landgerichts Koblenz verurteilte den Beschwerdeführer am 28. Juli 1998 wegen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Hildesheim Beschluss 03.05.2005

In dem o. g. Bußverfahren wurde der Betroffene nach Einholung eines Identitätsgutachten freigesprochen

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 29.04.2005 zitiert von 1

Die gemäß § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem privaten Interesse des Betroffenen, von der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 27.04.2005

Die Klägerin hat gegen die Beklagte mit Geschäftssitz in Norwegen ein rechtskräftiges Versäumnisurteil …

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 22.04.2005 zitiert von 1

Der Kläger S… (künftig: Der Kläger) hatte mit Schriftsatz vom 27.5.2002 eine Anfechtungsklage gegen die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.04.2005

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes aus den im angegriffenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.04.2005 zitiert von 1

Die Berufung ist nicht gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.04.2005 zitiert von 1

Es kann dahinstehen, ob die Gründe, die die Antragstellerin gegen die Verneinung des Anordnungsgrundes durch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.04.2005 zitiert von 1

Dem Antragsteller fehlt das notwendige Rechtsschutzinteresse für die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 12.04.2005 zitiert von 1

Am 04. November 2004 ließ die Beschwerdegegnerin durch ihre jetzigen Verfahrensbevollmächtigten zwei …

Zivilrecht Abgeändert

LG Ulm Beschluss 12.04.2005 zitiert von 1

Funktionell zuständig für die Entscheidung ist die Strafkammer

Strafrecht

VGH Hessen 5. Senat Beschluss 12.04.2005 LS zitiert von 3

Kläranlage: Wechsel von der Gebührenfinanzierung zur Beitragsfinanzierung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 11.04.2005 zitiert von 7

Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz dagegen, dass die Antragsgegnerin ihm die Fahrerlaubnis …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.04.2005 zitiert von 1

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 1. Alt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 27.03.2005

Mit Schriftsatz vom 21. September 2004 stellte die Antragstellerin beim Amtsgericht – Familiengericht …

Familienrecht

OVG NRW Beschluss 17.03.2005

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist das Verfahren …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 16.03.2005 zitiert von 9

Der Antragsteller lehrt und forscht seit 1996 an der E. N. University in der Volksrepublik China

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Hessen 3. Senat Beschluss 14.03.2005 LS

Passive Prozessführungsbefugnis: vorläufiger Rechtsschutz, Gebührenfestsetzung

Widerspruchsverfahren

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 03.03.2005 zitiert von 1

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die der Antragsteller innerhalb der einmonatigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 28.02.2005

Die Beklagten werden unter Androhung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes …

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 28.02.2005 zitiert von 4

Im Übrigen ist sie unbegründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.02.2005 zitiert von 12

Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem privaten Interesse des Betroffenen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 10.02.2005 LS zitiert von 2

Bei gerichtlichen Entscheidungen des Amtsgerichts nach dem JVEG ist Beschwerdegericht im Sinne des § 4 Abs. 4 …

Familienrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 10.02.2005 zitiert von 6

Ebenso wie das Verwaltungsgericht hat der Senat keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.02.2005

Der Streitwert ist auf 637.365,23 Euro festzusetzen

Sozialrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Beschluss 08.02.2005 zitiert von 2

Das Arbeitsgericht hat in dem angefochtenen Beschluss, den es mit seinem Nichtabhilfebeschluss vom 25.01.2005 …

Arbeitsrecht

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 08.02.2005 LS

Aufenthaltserlaubnis für nichtsorgeberechtigten Vater eines minderjährigen deutschen Kindes

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 08.02.2005

Der Kläger hat sich mit der am 6.8.2003 erhobenen Klage gegen die Feststellung des beklagten …

Sozialrecht Abgeändert

VGH Hessen 5. Senat Beschluss 08.02.2005

Die Beschwerden beider Beteiligter gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Gießen vom 25. Oktober 2004 …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2005 zitiert von 4

Die begehrte Feststellung analog §§ 80 Abs. 5, 80a VwGO scheidet aus, da die Klagen der Antragsteller keine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2005 zitiert von 3

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2005 zitiert von 11

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2005 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat seine abweisende Entscheidung darauf gestützt, dass der Klägerin zu 1) ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2005 zitiert von 5

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die der Antragsgegner mit der Beschwerde …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.2005 zitiert von 2

Die Berufung ist nach § 124 a Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 20.01.2005 zitiert von 16

Das Verwaltungsgericht hat mit eingehender und zutreffender Begründung den Antrag, die aufschiebende Wirkung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Hessen 11. Senat Beschluss 19.01.2005 zitiert von 1

Streitwertfestsetzung: Beschwerdegericht

Zuständigkeit

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.01.2005 zitiert von 3

Die Prüfung des Senats ist auf die vom Antragsteller innerhalb der einmonatigen Begründungsfrist nach § 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 17.01.2005 zitiert von 1

Die angefochtene Entscheidung hat den Kostenansatz über 1.024,89 Euro, der am 14. April 2004 zu Lasten des …

Zivilrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 12.01.2005 zitiert von 13

Sie ist überwiegend - hinsichtlich der errichteten Teile des Anbaus auf dem Grundstück des Beigeladenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen