Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 122 GVG – Seite 2
Gerichtsverfassungsgesetz
185 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 122 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
185 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Sachverständigenbefangenheit · Zivilprozessrecht · Ablehnungsantrag · Sofortige Beschwerde · Versicherungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
zuständige Spruchgruppe · Zulässigkeit des Feststellungsantrags nach Rechtskraft des …
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit der Eintragung wechselseitiger …
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Örtliche Zuständigkeit · UWG § 14 Abs. 2 · Telemedienwerbung · Einstweilige Verfügung · Fliegender Gerichtsstand
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde verworfen
Strafrecht Abgeändert
Entschädigung bei der Inanspruchnahme bezahlten Urlaubs
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Sowie zu den Voraussetzungen einer Vorbefassung iSd § 41 Nr … · hier: Verletzung von Grundrechten durch Handhabung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Familienrecht
Zivilrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Anforderungen an die richterliche Urteilsunterschrift
Strafrecht Aufgehoben
Festsetzung der notwendigen Auslagen des Verurteilten bei … · Voraussetzungen der Festsetzung von Rahmengebühren
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Begriff der Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere …
Strafrecht Aufgehoben
Kostenlast des Verurteilten für Sachverständigenkosten im …
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Strafrecht
Familienrecht Abgeändert