Antragsbefugnis · Grundrechtsrelevanz
Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 17 GVG – Seite 17
Gerichtsverfassungsgesetz
1.936 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.936 Entscheidungen
Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin rückwirkende Befreiung von der gesetzlichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Häusliche Krankenpflege · Aufenthalt in Spanien · Nachweis der Kostenbelastung · Barzahlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsweg für eine Zahlungsklage zwischen dem Betreiber und …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Unzulässigkeit der Verweisung eines unzulässigen …
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vergaberecht · Nachprüfungsverfahren · Verwaltungsrechtsweg · GWB · Zuständigkeit der Vergabekammer
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Anwendung des UmwRG auf am 2017-06-02 noch nicht … · Untersagung des Betriebs einer Windenergieanlage auf der … · Untersagung des Betriebs eines genehmigten Windparks wegen …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtswegzuständigkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung verworfen
Heilbehandlungsmaßnahme gem § 63 SGB 1 · keine Erstattung gem § 65a SGB 1 · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · zuständiges Gericht im Berufungsverfahren gem § 17a Abs 5 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unzureichender Luftreinhalteplan
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Anträge zurückgewiesen
Zulässigkeitsvoraussetzungen für einen Feststellungsantrag … · verfassungsrechtliche Anforderungen an die Belegung und … · Unterbringung in einem Durchgangsgruppenhaftraum und … · Festlegung des Taschengeldbetrags durch die Anstaltsleitung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zwischenstreit zur Klärung des zulässigen Rechtswegs in … · unanfechtbare Verneinung der Zuständigkeit der … · unterbliebene Rechtswegzuweisung an ein Gericht des … · Verletzung des Gebots des effektiven Rechtsschutzes
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Versorgungsvertrag · rechtswidrige Kündigung · Schadenersatz entgangener Gewinne · Sozialversicherungsrecht · Ermessensfehler
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Erlaubnisbedürftigkeit für den Einsatz von Hubschraubern … · Widerlegung der Eilbedürftigkeit bei langem Zuwarten
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gemeinschaftsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Türöffnung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
europaweite Ausschreibung eines Rahmenvertrags über die … · sozialgerichtliches Verfahren · einstweiliger Rechtsschutz · Sozialrechtsweg
Sozialrecht