Gewährung psychotherapeutischer Behandlung · kein Rechtsschutzbedürfnis des Versorgungsträgers · Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche des … · Geltung der Vorschriften des Rechts der gesetzlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 17a GVG – Seite 50
Gerichtsverfassungsgesetz
4.695 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17a GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.695 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Aufrechnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Medienmitarbeiter
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zuständigkeit der Sozialgerichte für Schadensersatzklage …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachliche und örtliche Zuständigkeit für einen Antrag auf …
Strafrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrechtsweg · Informationsfreiheitsgesetz · Öffentlich-rechtliche Streitigkeit · Verwaltungsträger · Privatrechtliche Person
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erfordernis eines Verweisungsantrags im Antragsverfahren …
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beschränkung des Zugangs zu Transplantationsorganen als … · hier: Meldung als "nicht transplantabel" nicht auf … · Inanspruchnahme fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes auch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Konkurrenzverhältnis IFG/StPO · quasi-presserechtlicher Auskunftsanspruch gegenüber …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Ersatz vorgerichtlicher Rechtsanwaltsgebühren und Zinsen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Wegfall der Aufenthaltsgestattung
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erhebung von Verwaltungskostenbeiträgen im Rahmen der zweistufig ausgestalteten Wohnungsbauförderung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss · Ausnahme · Vorliegen einer außergewöhnlichen Notlage · Nachweis eines Rückkehrhindernisses
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gewaltschutzgesetz · Zugangsverbot · Bedrohung · Miteigentum · Wohnungsnutzung
Familienrecht Abgeändert
Mietverhältnis · Wohnraum vs. Gewerberaum · Räumungsanspruch · § 546 Abs. 2 BGB · Kündigung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrechtsweg · hoheitliche Befugnisse · Werkvertrag · Bodenordnungsverfahren · öffentlicher Vermessungsingenieur
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen