Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 17a GVG – Seite 65
Gerichtsverfassungsgesetz
4.695 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17a GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.695 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Beginn und Ende der Laufzeit einer Berufsunfähigkeitsrente · Überprüfung der Entscheidung des FG über die Nichtzulassung … · Begründungserleichterung nach § 105 Abs. 5 FGO
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine) Anwendbarkeit der Grundsätze der Verwirkung des …
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Schuldendiensthilfe nach § 8 Abs 3 PflegeVGAG ST · sozialgerichtliches Verfahren · keine Zuständigkeit der Sozialgerichtsbarkeit · Amtshaftung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
örtliche Zuständigkeit · dienstlicher Wohnsitz · Beamtenverhältnis · Verwaltungsgerichtsordnung · Vorläufiger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
örtliche Zuständigkeit · Verwaltungsgerichtsstand · Bundesbehörde · Subventionsrecht · § 52 VwGO
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erhebung von Wasserentgelt durch berliner Wasserbetriebe … · Erstattung · privatrechtliches Entgelt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Grundsicherungsträger · Rentenversicherungsträger · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen voller … · Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Rechtsweg · Behandlung einer auch auf Amtshaftung gestützten Klage · Klageerhebung beim unzuständigen Gericht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Keine Feststellung der Wirksamkeit einer Erbausschlagung im …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
sachliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eintragungsfähigkeit dieser Rechte ins Grundbuch
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen