Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 17b GVG – Seite 12
Gerichtsverfassungsgesetz
1.130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17b GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.130 Entscheidungen
Jugendhilfe) in Gestalt der Begleitung durch einen … · Abgrenzung der Integrationshilfe von der Leistungspflicht …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Feststellung einer seelischen Behinderung und Abgrenzung zu …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Zuständigkeit der Sozialgerichte nur bei ausdrücklicher … · eigenständige Kostenentscheidung im …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
funktionelle Unzuständigkeit des BSG · Verweisung an das zuständige LSG · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Wirksamkeit eines Rechtsmittelverzichts vor Erlass des … · Beachtung im Zuständigkeitsbestimmungsverfahren
Zivilrecht
Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Rechtsweg für Anspruch auf Unterlassung der Löschung von … · Pflicht des Internet-Providers zur Speicherung der die …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antrag eines Miteigentümers auf Teilungsversteigerung des …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
kirchlicher Arbeitgeber · Vertrauensperson der schwerbehinderten Mitarbeiter
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Anspruch auf Eingliederungshilfe gegenüber zwei Trägern
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht