Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 95 GVG – Seite 3
Gerichtsverfassungsgesetz
166 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
166 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses · Vorliegen eines Handelsgeschäfts bei Ansprüchen aus …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Insolvenzrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Die Voraussetzungen für eine Verweisung des Rechtsstreits an die Kammer für Handelssachen liegen vor
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Insolvenzrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Die Antragstellerin zu 2. (nachfolgend auch nur als „Antragstellerin“ bezeichnet), deren alleinige …
Kartellrecht Anträge zurückgewiesen
Die Antragstellerin zu 2. (nachfolgend auch nur als „Antragstellerin“ bezeichnet), deren alleinige …
Kartellrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
einstweilige Verfügung · Wettbewerbsbeschränkung · Internetportale · Flugticketvermittlung · Dienstleistungsblockade
Kartellrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Quotale Haftung der Anleger für Darlehensverbindlichkeiten
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Versicherungsvertrag · Rücktrittswirksamkeit · Mitversicherung · Feuergefahren · Versicherungsvermittlung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Gesellschaftsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gerichtsstand · Zuständigkeit · Verweisungsbeschluss · ZPO § 36 · ZPO § 281
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen