Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 78 GWB – Seite 13
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
877 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 78 GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
877 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
"il Punto" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · zur Kostenauferlegung: ausführliche Behandlung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
vielfältige markenmäßige Verwendung von Streifen und … · Erfordernis klar definierbarer charakteristischer Elemente … · zur Kostenauferlegung im Falle einer Überprüfung der von …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsmittel zurückgewiesen
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsmittel zurückgewiesen
Die Betroffene wurde . . . als kommunale Eigengesellschaft der Stadt X., der Beigeladenen, gegründet
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Kartellrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsmittel zurückgewiesen
Rechtsmittel zurückgewiesen
Zuschlagsverbot · GWB § 118 Abs. 3 · Vergaberecht · Nachprüfungsverfahren · Informationspflicht
Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
PPP-Vergabe · Wirtschaftlichkeitsvergleich · Vergaberecht · Aufhebungsgrund · Bekanntmachungsvorbehalt
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vergaberecht · SGB V · Produktunabhängige Ausschreibung · Nachweis der Leistungsfähigkeit · Unterauftragnehmer
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vergaberecht · Geheimhaltung · Bundesvergabe · Sicherheitsüberprüfung · Zuschlagsverbot
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
In einem Verfahren der sofortigen Beschwerde nach § 142a SGG fallen keine Gerichtsgebühren an, die …
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Kartellrecht Antrag zurückgewiesen