Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 1 Heimgesetzes
33 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 Heimgesetzes – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
33 Entscheidungen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zur Frage der (partiellen) Umsatzsteuerfreiheit bei …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Abgrenzung von Einrichtungsarten · maßgeblicher gerichtlicher Entscheidungszeitpunkt für die …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
doppelte Zielrichtung der gesetzlichen Regelung · Kündigung unter Nichtbeachtung einer vereinbarten …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Auch fahrbare Badewannen, die ein gefahrloses Baden der Heimbwohner gewährleisten, entsprechen den …
Verwaltungsrecht