Zeitpunkt des Kündigungsausspruchs
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 161 HGB – Seite 12
Handelsgesetzbuch
907 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 161 HGB (Handelsgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
907 Entscheidungen
Zivilrecht
Haftung des Gründungskommanditisten bei Prospektfehlern · fristlose Kündigung der Beteiligung durch den Anleger bei … · culpa in contrahendo
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bindung an tatsächliche Feststellungen · Verletzung des rechtlichen Gehörs durch … · Umfang des Rechts auf Akteneinsicht · grundsätzliche Bedeutung
Steuerrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zurechnung der Verwirklichung einer subjektiven … · Anwendbarkeit einer für juristische Personen geltende …
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Ausschluss von Gegenrechten des Anlegers aus einer … · Verflechtung von Treuhandgesellschafter und …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausschluss von Gegenrechten des Anlegers aus einer … · Verflechtung von Treuhandgesellschafter und …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Ausschluss von Gegenrechten des Anlegers gegen den Anspruch …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit eines Beschlusses über die Abbedingung eines … · Auslegung des Gesellschaftsvertrages
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Wirksamkeit eines Beschlusses über die Abbedingung eines … · Verletzung der Treuepflichten durch Mehrheitsbeschlüsse
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Parteifähigkeit · Prozessfähigkeit · Gesellschaftsauflösung · Versäumnisurteil · Einspruch
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Ausübung der Tätigkeit nicht in der Rechtsform einer … · kein Verstoß gegen Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen aus …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Anlageberatung · Schadensersatz · Steuersparmodell · Treuhandkommandit · Fehlerhafte Beratung
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Identität von Sitz und Geschäftsanschrift
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht
Gleichmäßigkeit der Besteuerung und des Steuervollzugs · Verpflichtungsklage auf Erlass eines gebundenen … · fehlerfreie Ermessensausübung
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Berechnungsgrundlage bei Einstellung des Verfahrens · Einziehung der Ansprüche auf Kapitalaufbringung und …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen