Zivilrecht
Urteile zu § 17 HGB
Handelsgesetzbuch
151 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 HGB (Handelsgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
151 Entscheidungen
Inhalts- und Nebenbestimmungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Internetadresse als Firmenbestandteil
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
vertragliche Vereinbarung · Dienstleistung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Untätigkeitsklage - offensichtliche Erfolglosigkeit in der … · Kostenentscheidung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Haftung nach § 25 HGB · Gewerbesteuer · Unternehmensübertragung · Vertrauensschutz · ergänzender Haftungsbescheid
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a des Vierten Buchs …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
fristlose Kündigung durch den Auftraggeber bei fehlenden …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zur Klärung der Anforderungen des § 5 MarkenV · keine erforderlichen Angaben zum Anmelder
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
kein substantiierter Vortrag des Widersprechenden zum …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses zur …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Krankentransport · Genehmigungsverwaltung · Nebenbestimmungen · Sonderrechte im Straßenverkehr · Auftragsweiterleitung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne · keine Ausnutzung oder Beeinträchtigung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung hinsichtlich der … · keine Glaubhaftmachung und somit keine Verwechslungsgefahr · teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen