Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 17 HGB – Seite 2
Handelsgesetzbuch
151 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 HGB (Handelsgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
151 Entscheidungen
Firmenfortführung bei Weiterverwendung des Namens einer …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
überwiegend fehlende Branchennähe · überwiegend fehlende Berechtigung zur Untersagung der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Vorliegen eines Angebots · erforderliche Angaben zur Identität des Unternehmers · Benötigung der Information über die Identität des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
juristische Person
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
zur Verfassungsmäßigkeit des neuen Spielhallenrechts
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rückzahlungsanspruch des Zahlungsdienstleisters gegen den …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Eintragungshindernis bei Bildung der Personenfirma unter …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Begriff des Namens · Reichweite des Eintragungsanspruchs
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Fortführung einer Etablissement- oder Geschäftsbezeichnung …
Gesellschaftsrecht
Beginn der Jahresfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10 · Kenntnis der objektiven Voraussetzungen · Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft · eigene Ermittlungen der BA
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
anwendbares Recht für die Verjährung des Kaufpreisanspruchs …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Betrug · Mehrwertdienst · Täuschung · Beihilfe · Bewährung
Strafrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Keine Divergenz bei vom Endurteil abweichendem …
Steuerrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz