Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 346 HGB
Handelsgesetzbuch
75 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 346 HGB (Handelsgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
75 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Berechnung von Verzugszinsen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Kostenverteilung · Sofortiges Anerkenntnis · Bürgschaftsurkunde · Prozesskosten · Zwangsvollstreckung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Drittzahlung als nur geringfügige Abweichung von der … · Abtretung des Rückgewähranspruchs durch den einen an den …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Aufrechnung eines Käufers
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verschuldensunabhängige Verkäuferhaftung für eine … · Einwand der Verletzung von Untersuchungs- und …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an die schlüssige Darstellung eines … · unangemessene Benachteiligung des Käufers bei Regelung von … · Formularklausel über die Pflicht zur Untersuchung der Ware …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Inhaltskontrolle und Wirksamkeit der Formularklausel über … · Beginn der kenntnisabhängigen Verjährungsfrist
Bank- und Kapitalmarktrecht Teilweise aufgehoben
Inhaltskontrolle und Wirksamkeit der Formularklausel über …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Formularklausel über die Erhebung einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Inhaltskontrolle für eine Formularklausel über die Erhebung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Vielzahl von Widersprüchen und Klagen im Bereich der … · Ausschluss der Erstattung von Vorverfahrenskosten · Untersuchungsmaxime
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Begriff des "SB-Ladens"
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kleinwasserzuschlag · Speditionsvertrag · Pauschalfracht · Vertragsauslegung · Abtretung von Ansprüchen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Begriff des Lebensmittel-Supermarkts · Gehaltstarifvertrag im Einzelhandel RP
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Rückgabepflicht für zur Grundausstattung überlassene Lacke … · Handelsbrauch
Zivilrecht
Auslegung des Merkmals "SB-Läden"
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Begriff des Verbrauchermarktes
Arbeitsrecht Aufgehoben