Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 5 HGB
Handelsgesetzbuch
58 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 HGB (Handelsgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
58 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Schätzung der Besteuerungsgrundlagen · Wahl der Gewinnermittlungsart
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Haftung nach § 25 HGB · Gewerbesteuer · Unternehmensübertragung · Vertrauensschutz · ergänzender Haftungsbescheid
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Kartellrecht
Handelsvertreterausgleich · § 89b HGB · Billigkeitsabzug · Versicherungsvertreterverhältnis · Ausgleichsanspruch
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben
Die Klägerin, ein gewerbliches Reinigungsunternehmen, hat die Werklohnklage ursprünglich gegen die …
Zivilrecht
Zulässigkeit der gebündelten Geltendmachung von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Rechtsanwaltskosten · RVG · Ordnungsgeld · Kostenfestsetzungsbeschluss · HGB
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fristsetzung zur Nacherfüllung als Voraussetzung eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Abgeändert
Sachmängelrechte bei beiderseitigem Handelskauf
Zivilrecht Berufung verworfen
Mitgliedschaft in der IHK trotz Einstellung des Gewerbes …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtsschutzversicherung · Weisungswidrige Zahlung · Zahlungsverrechnung · Schadensersatzanspruch · Honorarabrechnung
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
Zweigniederlassung · Registerzuständigkeit · ausländische Gesellschaft · Handelsregister
Gesellschaftsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Arbeitsrecht Abgeändert