§ 75d HGB – Rechtsprechung (29 Entscheidungen)

LAG Hessen 18. Kammer Urteil 10.09.2025

Die Parteien - in Scheidung befindliche Eheleute - streiten im Wege der verlängerten …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 17.07.2025

Zeitpunkt der Beendigung des zwischen ihnen bestehenden Arbeitsverhältnisses, das spätestens aufgrund einer …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 5. Kammer Urteil 20.03.2025 LS

Bestreiten mit Nichtwissen

nachvertragliches Wettbewerbsverbot · Karenzentschädigung · Höhe · Anrechnung

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 8. Senat Urteil 16.12.2021 LS zitiert von 13

Karenzentschädigung – Anrechnung anderweitigen Erwerbs

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

LAG Hamm Urteil 11.08.2021 zitiert von 1

Höhe einer Karenzentschädigung, konkret die Einbeziehung seitens einer Obergesellschaft gewährter Restricted …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Minden 3. Kammer Urteil 17.02.2021 zitiert von 1

Höhe der Karenzentschädigung bei nachvertraglichem Wettbewerbsverbot

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot · Karenzentschädigung · Betriebsübergang · Aktienoptionen · Arbeitsvertragsrecht

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 25.11.2020

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot – Karenzentschädigung

Anfechtung einer Aufhebungsvereinbarung wegen arglistiger …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Schleswig-Holstein 3. Kammer Urteil 24.01.2018

Unverbindlichkeit eines Wettbewerbsverbots

Karenzentschädigung · geltungserhaltende Reduktion

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 22.03.2017 LS zitiert von 11

Wettbewerbsverbot – salvatorische Klausel

Arbeitsrecht Aufgehoben

ArbG Berlin 28. Kammer Urteil 20.01.2017 LS

Ist ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot (§ 74 HGB) mit einer zu gering bemessenen Karenzentschädigung …

Arbeitsrecht

LAG Schleswig-Holstein 1. Kammer Urteil 01.07.2014 LS zitiert von 1

Auslegung – Mandantenschutzklausel

Mandantenübernahmeklausel · unangemessene Benachteiligung · Unwirksamkeit · Wettbewerbsverbot

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 30.04.2014 LS zitiert von 6

Abwerbeverbot in einer Kooperationsvereinbarung konkurrierender Vertriebsunternehmen

Abgrenzung zur Sperrabrede unter Arbeitgebern · Einklagbarkeit als Vertragsstrafevereinbarung · Höchstdauer eines derartigen Verbotes - Abwerbeverbot

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

BAG 10. Senat Urteil 11.12.2013 zitiert von 7

Mandantenübernahmeklausel – Arbeitgeberwechsel

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 08.02.2013 LS zitiert von 2

Eine mit einem angestellten Rechtsanwalt formularmäßig vereinbarte Mandantenübernahmeklausel, nach welcher …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 09.01.2013 LS zitiert von 1

Die Wettbewerbsabrede, die die Höhe der Karenzentschädigung in das Ermessen des Arbeitgebers stellt, ist …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 17.01.2012 zitiert von 1

Berechnung einer Karenzentschädigung und im Wege der Stufenklage über die Erteilung von Auskünften

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 10. Senat Urteil 21.04.2010 LS zitiert von 19

Karenzentschädigung – überschießendes Wettbewerbsverbot

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 11.07.2008

Die Klägerin, deren Gesellschafter der Beklagte bis zum 31.12.2002 und deren Geschäftsführer er bis zum …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 14.04.2008

Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens sind Ansprüche der klagenden Arbeitgeberin gegen die beklagte …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 26.10.2007

Ob zwischen ihnen ein Arbeitsverhältnis besteht und ob dieses Arbeitsverhältnis inhaltlich als …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 24.08.2007 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit von Honorarabführungsvereinbarungen

Arbeitsrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 18.10.2006 zitiert von 1

Vertragsstrafen- und Schadensersatzansprüche, die der Kläger aus der behaupteten Verwendung betrieblicher …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 28.06.2005

Ob der Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin auch für den Zeitraum Februar 2003 bis Mai 2004 eine …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm 7. Kammer Urteil 22.04.2005 LS

Verzichtet ein Arbeitnehmer mit einer Ausgleichsklausel auch auf finanzielle Ansprüche aus Anlass der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 23.01.2004

Die Parteien streiten um Auskunftsansprüche, die Feststellung eines Schadensersatzanspruches wegen einer …

Arbeitsrecht

LAG Hamm Urteil 10.01.2002

Der Kläger verlangt die Zahlung eines Weihnachtsgeldes, dem der Beklagte die Verwirkung einer Vertragsstrafe …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 20.12.2001

Die Klägerin verfolgt Ansprüche auf Karenzentschädigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 28.06.2001

Die Beklagte schloss am 08.01.1988 mit dem heutigen Vorstandsmitglied der Klägerin, Herrn Dipl.-Kfm

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 03.12.1993

Die Klägerin ist im Bereich der Forschung und Ent- wicklung auf dem Sektor der Motorentechnik mit dem …

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