Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 93 HGB
Handelsgesetzbuch
71 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 93 HGB (Handelsgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
71 Entscheidungen
Zivilrecht
Steuerrecht
keine Einheitlichkeit der Leistung
Steuerrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Fall der gleichzeitigen Verletzung von Individual- und …
Strafrecht Abgeändert
Geltendmachung von Aufhebungsgründen gegen einen die … · Geltendmachung von Aufhebungsgründen im Verfahren der … · Beginn der Frist für den Aufhebungsantrag
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verletzung einer dem Täter obliegenden … · Vermögensbetreuungspflicht eines Vertriebsagenten gegenüber …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anwendung der Vorschriften zum Provisionsanspruch eines … · Provisionsanspruch bei verspäteter Stornogefahrmitteilung …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Inhaltskontrolle für eine formularmäßige Vergütungsabrede
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Begriff der Rechtsdienstleistung - Schadensregulierung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Künstlersozialabgabe auf die von Schülern an die Lehrkräfte … · Grundsätze für Kunsthandel · allgemeine Bedeutung für alle Unternehmen nach § 24 Abs 1 … · Umdeutung eines Abgaben- in einen Schätzungsbescheid
Sozialrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Rechtspflicht zur Nachbetreuung von Versicherungsverträgen · Handelsvertreter als Versicherungsmakler · Rüge des Fehlens einer tragfähigen Tatsachengrundlage durch …
Steuerrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Darlegungslast des Versicherungsnehmers für die Eigenschaft …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unwirksamkeit der Belehrung über den Beginn der … · Wertersatzanspruch beim Widerruf der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Voraussetzungen einer Anspruchsverwirkung · Nichtigkeit der Provisionsabrede in analoger Anwendung der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung des Wertersatzes für die empfangenen Dienste des … · Beratungspflichtverletzung · Kündigung des vermittelten Versicherungsvertrags
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei unvollständiger … · Abweichung von der Musterbelehrung in einem Vertrag über …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Ablehnung des subjektiver Fehlerbegriffs
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht