Urteile zu § 58 HRG

17 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 58 HRG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

17 Entscheidungen

LG Bochum 2. Zivilkammer Urteil 19.02.2021

Unterlassungsansprüche der Verfügungsklägerin gegen den Verfügungsbeklagten

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 15.10.2020 LS

Schwerbehinderte Beschäftigte der Niedersächsischen Landesverwaltung können gegen ihren Willen nur umgesetzt …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Vorlagebeschluss 23.06.2016 LS zitiert von 9

Vorlage an das Bundesverfassungsgericht zur Verfassungsmäßigkeit der Berufung eines Hochschulkanzlers in ein …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 04.05.2011 LS zitiert von 1

Eine Hochschule in Trägerschaft des Staates ist auch als staatliche Einrichtung keine Landesbehörde im Sinne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 13.08.2010 LS

Rechtsgrundlage für die Übernahme eines an einer Hochschule tätigen Landesbe-amten in ein Beamtenverhältnis …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 13.08.2010 LS zitiert von 10

Rechtsgrundlage für die Übernahme eines an einer Hochschule tätigen Landesbe-amten in ein Beamtenverhältnis …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 13.08.2010 LS

Rechtsgrundlage für die Übernahme eines an einer Hochschule tätigen Landesbe-amten in ein Beamtenverhältnis …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Urteil 16.06.2010 LS zitiert von 6

Rechtsgrundlage für die Übernahme eines an einer Hochschule tätigen Landesbe-amten in ein Beamtenverhältnis …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Urteil 16.06.2010 zitiert von 1

Der 1944 geborene Kläger stand als Akademischer Oberrat im Dienst des beigeladenen Landes und war seit 1993 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

FG Münster Urteil 11.12.2008

Streitig ist, ob die Klägerin steuerbare und -pflichtige Umsätze getätigt hat

Steuerrecht Abgeändert

VerfGH Berlin Urteil 01.11.2004

VerfGH Berlin: Beschränkungen der autonomen Ausübung des universitären Promotionsrechts durch Neuregelung des …

Verfassungsrecht Für nichtig erklärt

FG Köln Urteil 31.03.2004 zitiert von 2

Streitig ist, ob Erstattungen, welche die Klägerin in den Streitjahren von dem Studentenwerk Stadt X erhielt …

Steuerrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.06.2003 zitiert von 5

Die Antragstellerin ist eine im Jahre 1972 gegründete Universität-Gesamthochschule (im folgenden Text: UGH) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 25.03.2003

Die Antragsteller wenden sich gegen die Bestellung eines Gründungsrektors zur Leitung der zum 1. Januar 2003 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 10.02.2003 zitiert von 2

Hinsichtlich der wörtlich gestellten Anträge fehlt es der Antragstellerin sowohl an der erforderlichen …

Verwaltungsrecht

VerfGH Berlin Urteil 31.10.1996 LS

VerfGH Berlin: Verletzung der Wissenschaftsfreiheit durch Aufhebung eines Studienganges der FU Berlin …

Verfassungsrecht Für nichtig erklärt

VerfGH Berlin Urteil 31.10.1996 LS

VerfGH Berlin: Verletzung der Wissenschaftsfreiheit durch Aufhebung des Studienganges Pharmazie an der …

Verfassungsrecht Für nichtig erklärt