§ 11 HV – Rechtsprechung (26 Entscheidungen)

VG Frankfurt am Main 5. Kammer Beschluss 28.03.2025 LS

Kein Verbot eines Aufzugs zum al-Quds-Tag

Verwaltungsrecht

StGH Hessen Urteil 06.03.2025 LS

Art. 14 HV enthält ein weitergehendes Grundrecht als Art. 8 GG.

Verfassungsrecht

StGH Hessen Urteil 06.03.2025

A. Sachverhalt und Beteiligtenvorbringen 1

Verfassungsrecht

VGH Hessen 2. Senat Beschluss 02.12.2023 LS zitiert von 6

Versammlungsrechtliche Auflagen, Verbot der Parolen From the river to the sea und Juden Kindermörder sowie …

Verwaltungsrecht Abgeändert

StGH Hessen Beschluss 05.05.2021 LS

Das in der Hessischen Verfassung enthaltene Grundrecht der Pressefreiheit, das in Art. 11 Abs. 2 HV und Art. …

Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2018

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 30.11.2016

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 8. Senat Urteil 30.11.2016

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

VerfG Hamburg Beschluss 20.02.2014 LS

§ 26 Abs. 1 Nr. 3 Volksabstimmungsgesetz (VAbstG), nach dem das Verfassungsgericht darüber entscheidet, ob …

Verfassungsrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Kartellsenat Urteil 04.02.2014 LS

Ordentliche Kündigung eines Bezirksstellenleiters durch staatliches Lotterieunternehmen

Kartellrecht Berufung zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 19.05.2011 LS

Einstweiliges Rechtsschutzverfahren um Auswahlentscheidung

Verwaltungsrecht

LG Magdeburg 5. Zivilkammer Beschluss 24.02.2011

Zulässigkeit des Rechtswegs zu den ordentlichen Gerichten

Anspruch gegen Handelsvertreterin auf Rückzahlung von …

Zivilrecht

StGH Hessen Hessen Urteil 10.12.2007 LS

§ 68 Abs. 2 HBG und § 86 Abs. 3 HSchG verstoßen nicht gegen die Grundrechte auf Glaubensfreiheit …

Verfassungsrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 25.03.2004

Gültigkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Vertragshändlerverträgen des Kraftfahrzeuggewerbes

Zivilrecht Abgeändert

StGH Hessen Beschluss 15.08.1990 LS

(Zum Anspruch eines Lehrers auf Ermäßigung der Pflichtstundenzahl

Verfassungsmäßigkeit der Regelungen von BG HE § 106 Abs 3 u …

Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 03.09.1980 LS

Grundrechtsklage – Staatsgerichtshof

Prüfungskompetenz · Gerichtsentscheidung · Bundesrecht

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 02.04.1979 LS

Grundrechte sind als höchstpersönliche Rechte weder ihrem Inhalt nach noch in ihrer Ausübung übertragbar.

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 26.10.1977 LS

Zur Abgrenzung der Prüfungsbefugnis des Staatsgerichtshofs bei gerichtlichen Entscheidungen, die in einem …

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 28.07.1976 LS

Willkürliches Handeln durch einen Träger des Gnadenrechts könnte allenfalls dann in Betracht kommen, wenn er …

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 25.10.1967 LS

Der Staatsgerichtshof ist kein Rechtsmittelgericht.

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 01.12.1961 LS

Einzelfall einer unbegründeten Grundrechtsklage betr.

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 06.06.1952 LS

Art. 17 Abs. 2 HV ist gemäß Art. 31 GG aufgehoben.

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 07.12.1951 LS

Nach Art. 31 GG verfallen Landesgesetze, die mit dem Bundesrecht inhaltlich übereinstimmen, nicht minder als …

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 07.11.1951 LS

Art. 14 Abs. 1 HV ist mit dem Grundrecht des Art. 8 Abs. 1 GG inhaltsgleich.

Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 27.07.1951 LS

Das Grundrecht der freien Meinungsäußerung wird in Art. 11 HV und Art. 5 GG inhaltsgleich gewährt.

Verfassungsrecht

StGH Hessen Urteil 14.04.1950 LS

Der in der Hessischen Verfassung aufgestellte Gleichheitssatz bindet auch den Gesetzgeber; seine Einhaltung …

Verfassungsrecht