Urteile zu § 6 HWG
28 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 HWG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
28 Entscheidungen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Hyaluron-Nasenkorrektur
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
LG Köln 8. Kammer für Handelssachen Urteil zitiert von 1
Wettbewerbsrecht · Unterlassungsanspruch · Irreführende Werbung · Nahrungsergänzungsmittel · § 3a UWG
OLG 3. Zivilsenat Urteil
Irreführende Werbung für ein Generikum
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
LG Hamburg 6. Kammer für Handelssachen Urteil
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Gelenkschmerztherapie
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
OLG Karlsruhe 6. Zivilsenat Urteil zitiert von 2
Erdungsbetttuch
Gewerblicher Rechtsschutz – Berufung zurückgewiesen
Auslegung des für die Zulässigkeit der Werbung für eine … · Wiederholungsgefahr hinsichtlich der Verletzungshandlungen …
Gewerblicher Rechtsschutz ◐ Teilweise aufgehoben
OLG Dresden Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
LG Frankfurt am Main 06. Zivilkammer Beschluss
Gewerblicher Rechtsschutz – Antrag zurückgewiesen
OLG 3. Zivilsenat Urteil zitiert von 2
irreführende Werbung durch Abgabe eines Wirkversprechens
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
OLG 3. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zubereitung und Inverkehrbringen von Arzneimitteln für … · Berücksichtigung von Abmahnkosten bei der …
Anforderungen an die Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung
Zivilrecht ✓ Abgeändert
LG Hamburg 12. Zivilkammer Urteil
irrführende Werbung für einen Impfstoff
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
OLG Köln Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Köln Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
irreführende Werbung
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Wettbewerbliche Eigenart technisch bedingter Merkmale eines … · Herkunftstäuschung bei unterschiedlicher Kennzeichnung · Ausnutzung der Wertschätzung · unangemessene Rufbeeinträchtigung - Femur-Teil
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Stuttgart Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen