Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Minderung des Unterkunftsbedarfs bzw … · Betriebskostenguthaben · Verbraucherinsolvenz · Insolvenzmasse
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren KG 7. Zivilsenat Urteil 23.12.2016 7 U 69/15
Kündigung in der Insolvenz des Auftragnehmers und … · Aufrechnung mit Gegenforderungen
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Bindung des Insolvenzverwalters durch vorherige …
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 23.09.2016 19 Sch 9/16
Insolvenzrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Antrag auf gerichtliche Aufhebung nach Verneinung der … · Erforderlichkeit der Durchführung eines … · Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung bei Unwirksamkeit des …
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Rückzahlungsanspruch des Käufers gegen den Treuhänder
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zu vergütende Tätigkeiten · Berechnungsgrundlage · Höhe der Regelvergütung · Vergütungsfestsetzung
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Beschluss 21.07.2016 I ZR 190/15
Gewerblicher Rechtsschutz – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG 6. Zivilsenat Beschluss 20.06.2016 6 SchH 2/16
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Übersicherung des Auftraggebers durch …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Teilunwirksamkeit des Rahmenvertrages für …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LAG Düsseldorf Urteil 25.05.2016 12 Sa 54/16
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Stuttgart 12. Zivilsenat Urteil 24.05.2016 12 U 169/15 zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Gläubigerbenachteiligung bei Barzahlung aus unpfändbarem …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vereinbarung einer vom Auftragnehmer zu stellenden …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Widerruf eines verbundenen Geschäfts
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Adressat einer Realofferte eines …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Köln Urteil 03.02.2016 17 U 101/14 zitiert von 1
Bau- und Werkvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 19.01.2016 21 U 106/15
OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 22.12.2015 6 U 120/15
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Schadensersatzverlangen wegen Nichterfüllung nach Ablehnung …
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren vollständige Erfüllung eines Lizenzkaufs unter … · Fortbestand des Lizenzvertrages nach dem Übergang der Marke … · Wirkungen eines Übertragungsvertrages über das gesamte … · Wirkung eines noch nicht registereingetragenen …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 24.09.2015 I - 12 U 68/14
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren ArbG Köln 1. Kammer Urteil 04.09.2015 1 Ca 9771/14 zitiert von 2
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LG Köln Urteil 10.08.2015 18 O 33/10
Bau- und Werkvertragsrecht
Zitieren OLG Hamm Urteil 15.07.2015 20 U 234/14 zitiert von 2
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Unabgestimmte Beendigung einer zugunsten des … · Fortbestand des Versicherungsschutzes in Ansehung eines …
LG Hanau 4. Zivilkammer Urteil 01.06.2015 4 O 1345/14
Sachen- und Grundstücksrecht
Zitieren Unzulässigkeit und Unbegründetheit einer Drittwiderklage …
Unwirksamkeit in Ansehung kommunalrechtlicher Regelungen · Sittenwidrigkeit des Swap-Geschäfts · Aufklärungspflichten der beratenden Bank · Haftung bei Beratungspflichtverletzung und …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 9. Senat Urteil 17.03.2015 9 AZR 702/13 zitiert von 51
Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des …
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Anwendbares Recht für die Beurteilung des …
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Anspruch des Insolvenzverwalters auf unentgeltliche Nutzung … · Aussonderungssperre gegenüber einem mittelbaren … · Anfechtbarkeit der Zahlung eines Nutzungsentgelts · Entschädigungsanspruch des Vermieters des …
Insolvenzrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren Insolvenzbeschlag für Beiträge zur privaten …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren AG Köln Beschluss 15.12.2014 74 IN 152/12
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Fortbestehen des Mietverhältnisses mit Wirkung für die …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 04.12.2014 26 SchH 11/14
Insolvenzrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 21.11.2014 19 U 108/14
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Bonn Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 28.10.2014 10 O 114/14 zitiert von 1
Bau- und Werkvertragsrecht
Zitieren Auf insolvenzrechtliche Anfechtbarkeit gestützte …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Auslegung des Antrags auf Eintragung der …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Prozessführungsbefugnis des insolventen Mieters nach …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Koblenz 12. Zivilsenat Urteil 05.05.2014 12 U 231/13 zitiert von 1
Wirksamkeit der Kündigung eines Bauvertrages
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Hamburg 16. Zivilkammer Urteil 25.03.2014 316 S 97/13
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
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