OLG 6. Zivilsenat Beschluss 20.06.2016 6 SchH 2/16
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Vereinbarung einer vom Auftragnehmer zu stellenden …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zusammenfassung von Verwaltungsakten in einer Verfügung · ordnungsgemäße Vertretung · Unterbrechung des Verfahrens
Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren LG Wuppertal Urteil 27.10.2015 5 O 111/15 zitiert von 1
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwertung von an einen Dritten verpfändeten Inhaberaktien … · Wirksamkeit einer Treuhandvereinbarung bei … · Treuhandvereinbarung mit schützender Drittwirkung
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren FG Münster Urteil 22.05.2015 6 K 2928/12 E
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 19.05.2015 5 U 177/14 zitiert von 1
Gesellschaftsrecht
Zitieren BAG 1. Senat Urteil 05.05.2015 1 AZR 764/13 zitiert von 3
Insolvenz · Verfahrensunterbrechung · unwirksame Zustellung eines Berufungsurteils · Heilung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 1. Senat Urteil 05.05.2015 1 AZR 765/13 zitiert von 2
Insolvenz · Verfahrensunterbrechung · unwirksame Zustellung eines Berufungsurteils · Heilung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenz · Verfahrensunterbrechung · unwirksame Zustellung eines Berufungsurteils · Heilung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Berechnung des Bereicherungsanspruchs nach einer …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 21.11.2014 19 U 108/14
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Beschluss 13.02.2014 IX ZB 91/12 zitiert von 7
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Auswirkungen der Eröffnung eines neuen Insolvenzverfahren … · Massezugehörigkeit eingeklagter Forderungen
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Abstellung auf den Zeitpunkt der Umschreibung · Insolvenz der ausländischen beklagten Patentinhaberin … · zur Parteifähigkeit und Prozessführungsbefugnis · zur wirksamen Zustellung der Klage an den Inlandsvertreter …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Für nichtig erklärt
Zitieren OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 27.11.2013 23 U 203/12 zitiert von 1
Bau- und Werkvertragsrecht
Zitieren Vermieter als Altgläubiger bei Insolvenzverschleppung
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Verden (Aller) Urteil 19.09.2013 4 S 3/13 zitiert von 2
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BAG 6. Senat Urteil 12.09.2013 6 AZR 913/11 zitiert von 25
Vorsatzanfechtung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 6. Senat Urteil 12.09.2013 6 AZR 953/11 zitiert von 6
Stichtag vor Insolvenzeröffnung
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Halteprämie
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 6. Senat Urteil 12.09.2013 6 AZR 981/11 zitiert von 1
Halteprämie
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 11.09.2013 I-3 U 46/12
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Altersteilzeitguthaben
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Wirksamkeit der Aufrechnung mit Insolvenzforderungen des …
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zum unentgeltlichen Wohnrecht des Insolvenzschuldners am …
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 16.03.2013 I-6 U 114/11
Miet- und Kaufrecht
Zitieren OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 01.02.2013 4 U 208/12
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Urteil 04.09.2012 27 U 175/11
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Duisburg Urteil 27.07.2012 1 O 105/12 zitiert von 1
Insolvenzrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Wirksamkeit der Verfügung des Treuhänders
Insolvenzrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren LAG Berlin-Brandenburg 16. Kammer Urteil 19.06.2012 16 Sa 2205/11
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LAG Berlin-Brandenburg 16. Kammer Urteil 19.06.2012 16 Sa 2205/11
Sicherung des Wertguthabens · doppelseitige Treuhand
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren ArbG Minden Urteil 06.06.2012 2 Ca 1245/11
OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 15.05.2012 5 U 114/11
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2012 I-16 U 10/15
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Wirkung eines aus der Anfechtbarkeit einer Aufrechnungslage …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Brandenburg 3. Zivilsenat Urteil 08.02.2012 3 U 111/11
Mietvertrag · Insolvenzverwalter · Abtretung · Anderkonto · Rechtsnachfolge
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Stuttgart Urteil 15.12.2011 7 U 184/11 zitiert von 5
Erb- und Versicherungsrecht
Zitieren LAG Niedersachsen Urteil 14.12.2011 2 Sa 97/11 zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren AG Hannover Urteil 02.12.2011 436 C 6322/11
Sicherung des Wertguthabens · doppelseitige Treuhand
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
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