§ 133 InsO – Rechtsprechung (1.172 Entscheidungen) – Seite 13

BGH IX. Zivilsenat Urteil 30.04.2015 LS zitiert von 28

Rückgewährklage nach Insolvenzanfechtung

Gläubigerkenntnis von einer Zahlungseinstellung des …

Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 28.04.2015 zitiert von 1

Der Kläger macht als Insolvenzverwalter Ansprüche auf Rückzahlung von Anwaltshonorar geltend

Insolvenzrecht

LG Hamburg 3. Zivilkammer Urteil 24.04.2015

Vorliegen eines insolvenzanfechtungsrechtlichen Rückerstattungsanspruchs hinsichtlich der im Zeitraum des …

Insolvenzrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.04.2015

Der Kläger hat als Verwalter in dem am 03.06.2013 eröffneten Insolvenzverfahren über den Nachlass des I. L. …

Insolvenzrecht Abgeändert

LG Frankfurt am Main 19. Zivilkammer Urteil 21.04.2015

Die Parteien streiten um die Rückgewähr eines aus dem Vermögen der Schuldnerin vereinnahmten Betrages in Höhe …

Insolvenzrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 13.04.2015 zitiert von 1

Vorliegen einer Gläubigerbenachteiligung durch Zahlung als Anweisung auf Schuld

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 10.04.2015

Der Kläger wurde mit Beschluss des Amtsgerichts Pinneberg vom 24.02.2011 zum Insolvenzverwalter über das …

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 02.04.2015

Zahlungseinstellung im Sinne von § 17 II 2 InsO

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

BGH IX. Zivilsenat Beschluss 26.03.2015 LS zitiert von 7

Insolvenzanfechtungsprozess wegen der ratenweisen Zahlung von Gewerbesteuerforderungen

Notwendige Erstellung einer Liquiditätsbilanz durch einen …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Hamburg 18. Zivilkammer Beschluss 16.03.2015

Gläubigerbenachteiligungsvorsatz wegen drohender Zahlungsunfähigkeit

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

BGH IX. Zivilsenat Versäumnisurteil 12.03.2015 zitiert von 3

Insolvenzanfechtung: Unzulässigkeit der Aufrechnung bei durch anfechtbare Rechtshandlung erlangter …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Aachen Teilurteil 03.03.2015 zitiert von 4

Der Kläger wurde durch Beschluss des Amtsgerichts Aachen vom 01.05.2002 (19 IN 154/02) zum Insolvenzverwalter …

Insolvenzrecht

OVG NRW Beschluss 20.02.2015 zitiert von 8

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 16.02.2015

Der Kläger macht gegen das beklagte Land Ansprüche aus Insolvenzanfechtung geltend, das beklagte Land im Wege …

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 12.02.2015

Insolvenzanfechtung: Voraussetzungen der Vorsatzanfechtung

Insolvenzrecht Abgeändert

BGH IX. Zivilsenat Urteil 12.02.2015 LS zitiert von 51

Insolvenzanfechtung: Beweisanzeichen der Schuldnerkenntnis von seiner Zahlungsunfähigkeit für den …

Einziehung von Forderungen aus laufender Geschäftsbeziehung …

Insolvenzrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 05.02.2015

Der Kläger macht als Insolvenzverwalter über das Vermögen der G (Schuldnerin) Ansprüche aus …

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

BGH IX. Zivilsenat Beschluss 05.02.2015 zitiert von 2

Insolvenzeröffnungsverfahren: Nachweis der Zahlungsunfähigkeit anhand einer Liquiditätsbilanz

Prognose der drohenden Zahlungsunfähigkeit aufgrund künftig …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2015

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen des Herrn H-J S (Schuldner)

Insolvenzrecht

AG Charlottenburg Urteil 08.01.2015

Insolvenzanfechtung: Darlegungs- und Beweislast bei Zahlungen des Schuldners aus pfändungsfreiem Einkommen

Wegfall des Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes bei …

Insolvenzrecht

BGH IX. Zivilsenat Urteil 08.01.2015 LS zitiert von 53

Insolvenzanfechtungsprozess: Tatrichterliche Feststellung der Zahlungseinstellung und der Kenntnis vom …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH IX. Zivilsenat Urteil 08.01.2015 LS zitiert von 17

Insolvenzanfechtung: Kenntnis von einem Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Rückzahlungen im Rahmen eines …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Hessen 10. Kammer Urteil 12.12.2014 LS

Nach § 133 Abs. 1 Satz 2 InsO wird die Kenntnis des Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes des Schuldners …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Urteil 12.12.2014

Rückzahlung von Arbeitsvergütung

Insolvenzanfechtung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart 4. Zivilsenat Urteil 10.12.2014

Insolvenzverfahren: Anfechtung einer Zahlung der Arbeitnehmeranteile auf Gesamtsozialversicherungsbeiträge

Wiederherstellung der Zahlungsfähigkeit des Schuldners

Insolvenzrecht Abgeändert

LG Hamburg 3. Zivilkammer Urteil 08.12.2014

Insolvenzanfechtung: Kenntnis des gesetzlichen Unfallversicherungsträgers von der Zahlungsunfähigkeit des …

Insolvenzrecht Klage abgewiesen

BGH IX. Zivilsenat Beschluss 04.12.2014 zitiert von 4

Zivilrechtsstreit: Anforderungen an einen ordnungsgemäßen Zeugenbeweisantritt

Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 21.11.2014

Nichtanfechtbarkeit einer Auflassungsvormerkung im Falle von Insolvenzeröffnung

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

BGH IX. Zivilsenat Beschluss 20.11.2014

Insolvenzanfechtung: Entstehung eines aufschiebend bedingten Anfechtungsanspruchs und Beginn der …

Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LG Hamburg 3. Zivilkammer Urteil 19.11.2014

Insolvenzanfechtung: Rückforderung der an die gesetzliche Krankenversicherung gezahlten Arbeitnehmerbeiträge

Zivilrecht

LG Hamburg 18. Zivilkammer Beschluss 19.11.2014

Gläubigerbenachteiligungsvorsatz wegen drohender Zahlungsunfähigkeit

Zivilrecht

OLG Koblenz 3. Zivilsenat Urteil 18.11.2014

Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit von Mietzahlungen

Beweisanzeichen für die drohende Zahlungsunfähigkeit des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 6. Senat Urteil 13.11.2014

Inkongruente Deckung – Zahlung über Konto der Ehefrau

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 6. Senat Urteil 13.11.2014 zitiert von 9

Inkongruente Deckung – Zahlung über das Konto der Ehefrau

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

FG Köln Urteil 06.11.2014 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Kläger als Geschäftsführer einer Komplementär-GmbH für …

Steuerrecht Abgeändert

LG Hamburg 16. Zivilkammer Urteil 06.11.2014

Insolvenzanfechtung: Gläubigerbenachteiligung bei Grundstücksverkauf des Schuldners und Eintragung eines …

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 05.11.2014

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der D GmbH (Schuldnerin)

Insolvenzrecht Klage abgewiesen

BGH IX. Zivilsenat Urteil 23.10.2014 LS zitiert von 7

Insolvenzanfechtung: Deckungsanfechtung von Kreditkartenzahlungen

Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen

LG Köln Urteil 22.10.2014 zitiert von 2

Der Kläger verlangt als Insolvenzverwalter der Z Services GmbH (im Folgenden: Schuldnerin) von der Beklagten …

Insolvenzrecht

LG Köln Urteil 22.10.2014 zitiert von 2

Der Kläger verlangt als Insolvenzverwalter der Z Marketing GmbH (im Folgenden: Schuldnerin) von der Beklagten …

Insolvenzrecht

LG Köln Urteil 22.10.2014 zitiert von 2

Der Kläger verlangt als Insolvenzverwalter der Z Holding AG (im Folgenden: Schuldnerin) von der Beklagten die …

Insolvenzrecht

BGH IX. Zivilsenat Urteil 16.10.2014 LS zitiert von 6

Zwangsverwaltung eines vermieteten Grundstücks

Auf insolvenzrechtliche Anfechtbarkeit gestützte …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Urteil 16.10.2014

Der Kläger, der durch Beschluss des Amtsgerichts Wilhelmshaven vom 15.06.2011 zum Insolvenzverwalter über das …

Insolvenzrecht Abgeändert

LAG Hessen 12. Kammer Urteil 15.10.2014

Der Kläger begehrt von der Beklagten im Wege der Insolvenzanfechtung die Rückzahlung von der Schuldnerin …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 09.10.2014

Der Kläger nimmt die Beklagte aufgrund einer Insolvenzanfechtung in Anspruch

Insolvenzrecht

OLG 9. Zivilsenat Beschluss 07.10.2014

Insolvenzanfechtungsklage des Insolvenzverwalters für ein Befrachtungsunternehmen gegen den Partikulier in …

Gläubigerkenntnis vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des …

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 02.10.2014

Der Kläger ist der Insolvenzverwalter über das Vermögen der C, damals mit Sitz in Q. Die Bestellung erfolgt …

Insolvenzrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 01.10.2014

Weder weist der Rechtsstreit grundsätzliche Bedeutung auf noch erscheint eine Entscheidung des …

Insolvenzrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 23.09.2014

Der Kläger macht in seiner Eigenschaft als Treuhänder über das Vermögen des K Anfechtungsansprüche der …

Insolvenzrecht Abgeändert

LG Hamburg 3. Zivilkammer Urteil 19.09.2014

Insolvenzanfechtung: Rückforderung der an den Sozialversicherungsträger gezahlten Arbeitnehmerbeiträge

Zivilrecht