Anspruch eines Kommanditisten/Kapitalanlegers gegen den …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 174 InsO – Seite 6
Insolvenzordnung
567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 174 InsO (Insolvenzordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
567 Entscheidungen
Insolvenzverfahren · Einspruchsverfahren · ZPO § 240 · Steuerrecht · Insolvenzverwalter
Steuerrecht
Insolvenzrecht
Durchsetzbarkeit der Ansprüche trotz erteilter …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Zuständigkeit des Rechtspflegers · Erforderlichkeit eines nachträglichen …
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Darlegungslast hinsichtlich des Unterhaltsbedarfs, der … · Anspruchsübergang auf Unterhaltsvorschusskasse · Anmeldung einer fremden Forderung im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Schadensersatzverlangen wegen Nichterfüllung nach Ablehnung …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Rückzahlungsanspruch eines Kapitalanlegers/Kommanditisten …
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Anmeldung eines Rückerstattungsanspruchs für rechtsgrundlos …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Insolvenzforderung · Payment-Factory · Konzernfinanzierung · Sonderinsolvenzverwalter · Buchungssystem
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wirksamer Kopierschutzmechanismus bei Videospielen für eine … · Adapterkarte zur Umgehung der Nintendo DS Karten · persönliche Haftung des Geschäftsführers einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtmäßigkeit und Zulässigkeit der Aufhebung der … · Erstattungsforderung als Insolvenzforderung · fehlende Befugnis zum Erlass eines Erstattungsbescheides · Vollstreckungsverbot
Sozialrecht Aufgehoben
Schicksal abgetretener entstandener Ansprüche bei …
Zivilrecht Abgeändert
Widerruf eines Zuwendungsbescheides · Insolvenzforderung
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht
Feststellung der Forderung zur Insolvenztabelle
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde verworfen
Berücksichtigung nachrangiger Forderungen an Genussrechten … · Fälligkeit nachrangiger Forderungen bei Nachrangabrede · positive Fortführungsprognose bei Zahlungsunfähigkeit · Unwirksamkeit einer formularmäßig vereinbarten …
Zivilrecht
Steuerzahlungen des Insolvenzschuldners
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Anforderungen an den Widerspruch des Schuldners
Insolvenzrecht Aufgehoben
Erteilung einer vollstreckbaren Ausfertigung für einen …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen