Maßgeblichkeit der Verwirklichung des materiell-rechtlichen … · Änderung der Rechtsprechung
Steuerrecht
Urteile zu § 55 InsO – Seite 16
Insolvenzordnung
1.184 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 InsO (Insolvenzordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.184 Entscheidungen
Rückfall des urheberrechtlichen Nutzungsrechts an den … · Erlöschen der Unterlizenz als Folge des Erlöschens der … · Bereicherungsanspruch des Hauptlizenzgebers gegen den …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
keine Fortsetzung wegen widerspruchsloser Eintragung der …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Gleichstellung eines atypischen stillen Gesellschafters mit … · Nachrang der Ansprüche des atypischen stillen …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Masseverbindlichkeit · Treuhänderpflicht · Einkommensteuererklärung · Insolvenzverfahren · Praxisgemeinschaft
Steuerrecht Klage abgewiesen
Anspruch des Gläubigers auf Zahlung aus der Insolvenzmasse … · Rückgabeanspruch des Leasinggebers als Insolvenzforderung … · Beweislast bei Schäden an den geleasten Gegenständen · Pflicht des Nutzers zur Festhaltung des Zustands des …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Vertragsübernahme als unentgeltliche Leistung
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Aufnahme eines Passivprozesses über die Feststellung des …
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerberatungsgesetz · Praxisabwickler · Akteneinsicht · Steuergeheimnis · § 70 StBerG
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Steuerrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
in Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht kann … · einem Insolvenzverwalter kann als Partei kraft Amtes … · zu den Wirkungen von Masseunzulänglichkeit und Massearmut · keine Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe bei …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Teilweise aufgehoben
Feststellung zur Insolvenztabelle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Feststellung zur Insolvenztabelle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Feststellung zur Insolvenztabelle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Feststellung zur Insolvenztabelle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Baugenehmigung · Bauordnungsverfügung · Absturzsicherung · Blindzylinder · Zwangsgeld
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Betriebsübergang · Tarifvertrag · Kleidergeld · Arbeitsentgelt · Fortgeltung von Tarifverträgen
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Rundfunkgebühr · Befreiung · Grundsicherung · Sozialgesetzbuch · Gebühreneinzugszentrale
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Steuerrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensteueranspruch auf nach Insolvenzeröffnung … · Anwendbarkeit der zum Bereich der Umsatzsteuer ergangenen …
Steuerrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Aufrechnung nach § 226 Abs. 1 AO · Anfechtung durch nachträgliches Bestreiten · Anfechtbare Rechtshandlung · Grundsatz der steuerlichen Neutralität im …
Steuerrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen