BPatG 28. Senat Beschluss 17.10.2018 28 W (pat) 16/18
Aufhebung des Insolvenzverfahren über das Vermögen der … · keine Wiedereinsetzung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 15.08.2018 12 U 26/18
Ersetzung der Zustimmung des vorläufigen …
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH Senat für Anwaltssachen Beschluss 18.06.2018 AnwZ (Brfg) 61/17
Stellung einer Grundschuld zur Absicherung eines … · Verlust der Einrede der fehlenden Valutierung der … · Erweiterung des Haftungsumfangs der Grundschuld · gutgläubiger Erwerb des Grundpfandgläubigers
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren FG Köln Urteil 11.10.2017 9 K 3566/14 zitiert von 1
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren FG Thüringen 4. Senat Urteil 26.07.2017 4 K 459/15 zitiert von 1
Gewillkürte Prozessstandschaft · Rückwirkende Genehmigung der Einspruchseinlegung
Verfügungsbefugnis des Erben über im Grundbuch eingetragene … · Löschung des Insolvenzvermerks bei Nachweis der … · Berichtigung einer auf Grund eines Behördenersuchens …
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Krefeld Urteil 31.05.2017 7 O 27/16
FG Münster Urteil 26.01.2017 5 K 3730/14 U
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren KG 7. Zivilsenat Urteil 23.12.2016 7 U 69/15
Kündigung in der Insolvenz des Auftragnehmers und … · Aufrechnung mit Gegenforderungen
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren FG Köln 7. Senat Urteil 09.12.2016 7 K 1860/16 zitiert von 1
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Münster Urteil 11.07.2016 011 O 11/13
Sachen- und Grundstücksrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OLG Schleswig Urteil 29.06.2016 9 U 22/16 zitiert von 1
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Steuerrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren FG Münster Beschluss 29.02.2016 6 V 3164/15 AO
Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren FG Thüringen 3. Senat Urteil 18.11.2015 3 K 198/15
Keine rückwirkende Anwendung von § 55 Abs. 4 InsO · Festsetzung eines Verspätungszuschlages gegen den …
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Hamm Urteil 12.11.2015 27 U 52/15
LG Münster Urteil 24.09.2015 102 O 44/15
Insolvenzrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 08.07.2015 17 A 2559/14
Verwaltungsrecht
Zitieren Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Beschluss 16.04.2015 IX ZB 93/12 zitiert von 7
Anforderungen an die Belehrung über die Durchführung eines …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Münster Urteil 31.03.2015 102 O 79/14
Insolvenzrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren sie war seit dem 06.05.2015 als NV-Entscheidung abrufbar.
Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 19.11.2014 29 W (pat) 66/13 zitiert von 2
FanDealer · Zugehörigkeit zur Insolvenzmasse · Unterbrechung des Verfahrens · Zustimmung bzw. Genehmigung des Insolvenzverwalters
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 23.10.2014 I-12 U 27/14
Insolvenzrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 21.10.2014 I-4 U 146/13
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Anspruch des Geschäftsführers auf Zahlung der … · Befreiung des Versicherers von der Zahlungsverbindlichkeit …
Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Auslegung des Antrags auf Eintragung der …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Beschluss 26.06.2014 IX ZR 216/13 zitiert von 6
Insolvenzrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Ordnungsgemäße Vertretung des klagenden Unternehmens in der … · Verjährung von Rückforderungsansprüchen bei Nichtigkeit des …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Erfordernis der Zustimmung des Insolvenzverwalters zur … · Genehmigung von Handlungen des Liquidators durch den …
Insolvenzrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Vergleich im Kündigungsschutzverfahren
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Form des Nachweises der Insolvenzfreigabe eines Grundstücks
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren inhaltliche Anforderungen an eine Zwischenverfügung
Zivilrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 11.09.2013 I-3 U 46/12
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BAG 6. Senat Urteil 20.06.2013 6 AZR 789/11 zitiert von 10
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 22.05.2013 2 Wx 94-97/13
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VG Düsseldorf Urteil 08.05.2013 21 K 3160/12
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
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