Nachweis einer besonderen wissenschaftlichen Qualifikation · Erwartung des Verkehrs bei Verwendung eines Doktortitels …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 86 InsO – Seite 2
Insolvenzordnung
173 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86 InsO (Insolvenzordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
173 Entscheidungen
Steuerrecht
Steuerrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
qualifiziertes Verschulden des Frachtführers bei Verwahrung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Erlöschen der Vollmacht des Vertreters der Markeninhaberin · unwirksame Zustellung an diesen · formelle Beschwer der Markeninhaberin · Einlegung der Beschwerde durch den nicht mehr …
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch des gemeinsamen Vertreters als Insolvenzforderung
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Rücktritt des Verkäufers · Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des … · Wiederaufnahme des Ziviprozesses durch den Leasinggeber
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
markenrechtlicher Anspruch als Gegenstand der Insolvenzmasse · zur analogen Anwendung des § 240 ZPO im … · während der Unterbrechung des Verfahrens ergangener … · Verfahrensmangel
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Heilung eines auf Grund einer formunwirksam erteilten … · Auszahlung des Darlehens an den vollmachtloser Vertreter
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit von UN-Kaufrecht hinsichtlich der … · Qualifizierung einer technische Anlage als Bauwerk i.S.d. … · Aufnahme des wegen Eröffnung des Insolvenzverfahrens über …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Steuerrecht
zur Unterbrechung durch Insolvenzverfahren · Anwendbarkeit der Vorschriften der ZPO für das … · Aufnahme des Beschwerdeverfahrens durch Beschwerdeeinlegung … · Entscheidungsreife
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
isolierte Anfechtung eines Widerspruchsbescheides · prozessuale Einheit des Verwaltungsverfahrens · Ausnahmefälle · erstmalige oder zusätzlich selbstständige Beschwer
Sozialrecht Aufgehoben
Kündigung durch den Generalunternehmer aus wichtigem Grund
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis
Steuerrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Schadensersatzverlangen wegen Nichterfüllung nach Ablehnung …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Voraussetzung eines „rechtskräftig gewordenen und …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Bindungswirkung der Kostengrundentscheidung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Wirksamer Kopierschutzmechanismus bei Videospielen für eine … · Adapterkarte zur Umgehung der Nintendo DS Karten · persönliche Haftung des Geschäftsführers einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Energiewirtschaftsrechtliches Verwaltungsverfahren: Verfahrensunterbrechung wegen Insolvenzeröffnung
Kartellrecht
Gerichtsgebühren als Masseverbindlichkeit
Steuerrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht