§ 86 InsO – Rechtsprechung (173 Entscheidungen) – Seite 4

OLG Hamm Teilurteil 17.03.2006 zitiert von 2

Die Klägerin hat erstinstanzlich ursprünglich die Feststellung begehrt, dass Vergütungsansprüche der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Beschluss 02.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Abänderung eines gerichtlichen Vergleichs über Trennungsunterhalt in …

Familienrecht

LAG Hamm Beschluss 30.01.2006 zitiert von 4

Mit Klageschrift vom 05.04.2005 hat die Klägerin, die bei der Beklagten 2003 als Reinigungskraft tätig war …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 30.01.2006

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit von betriebsbedingten Kündigungen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 30.01.2006 zitiert von 3

Mit Beschluss vom 27.04.2004 hat das Arbeitsgericht dem Beklagten für seine Rechtsverteidigung gegen die …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 27.01.2006 zitiert von 2

Die Klägerin hat mit ihrer am 18.03.2005 bei dem Arbeitsgericht eingegangenen Klage die Umwandlung der …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 29.12.2005 LS zitiert von 2

Spruchverfahren nach altem Recht

Unterbrechung des Verfahrens wegen Eröffnung des …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Hamm Beschluss 23.12.2005

Das Arbeitsgericht Paderborn hat mit Beschluss vom 10.06.2004 das

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Beschluss 29.07.2005 LS

Kostenrecht: Kostentragungspflicht im Fall eines durch einen Insolvenzverwalter erklärten Anerkenntnisses …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 12.05.2005 zitiert von 1

Der Kläger hat beim Landgericht eine GmbH (A... GmbH, ...) auf Zahlung von 80.000 EUR nebst Zinsen verklagt

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 22.02.2005 LS zitiert von 1

Zurückverweisung gem. § 538 Abs 2 ZPO analog, bei einem erstinstanzlichen Urteil trotz Unterbrechung des …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 10.02.2005

Die am 22.09.2004 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde des Beklagten (Bl. 542 GA) gegen den seinen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 27.01.2005 zitiert von 1

Die Prozesskostenhilfe ist gemäß § 119 Satz 1 ZPO für jede Instanz gesondert zu bewilligen

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.02.2004

Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 11.12.2003 zitiert von 5

Der Kläger hat mit Klageschrift vom 26.04.2002, bei dem Arbeitsgericht am gleichen Tage eingegangen, eine …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 06.10.2003 LS

Die Entscheidung, ein nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens gegen den Schuldner persönlich erlassenes …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 25.07.2003 zitiert von 3

KG ein Bauunternehmen betreibende Klägerin hat die beklagte Bundesanstalt auf Schadensersatz i.H.v. 6,2 Mio

Zivilrecht

LG Aachen Urteil 06.08.2002 zitiert von 1

Die Kläger schlossen mit der Beklagten zu 1) am 26.06.1998 einen notariellen Kaufvertrag über zwei …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 31.05.2001 LS zitiert von 1

§ 1048 ZPO a. F. findet auf die Partenreederei keine Anwendung.

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Urteil 31.05.2001 LS

§ 1048 ZPO a. F. findet auf die Partenreederei keine Anwendung

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Urteil 23.05.2001 LS

§ 1048 ZPO a. F. findet auf die Partenreederei keine Anwendung.

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Urteil 23.05.2001 LS

§ 1048 ZPO a. F. findet auf die Partenreederei keine Anwendung.

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Braunschweig Urteil 08.06.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert