Erb- und Versicherungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Urteile zu § 1 JBeitrG
75 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 JBeitrG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
75 Entscheidungen
Familienrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Voraussetzungen der Anordnung der aufschiebenden Wirkung
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
beigeordneter Rechtsanwalt · Überzahlung · Rückforderung durch die Staatskasse · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Erinnerung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Einwendungen gegen rechtskräftige Gerichtsentscheidung …
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an den von der Vollstreckungsbehörde in Form …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Kostenobergrenze
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Übermittlung an Gerichtsvollzieher in Papierform oder ggf. …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Übermittlung des Auftrags im elektronischen Rechtsverkehr
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gerichtskosten · Erinnerung gegen Kostenansatz · Unrichtigkeit der zugrundeliegenden Kostengrundentscheidung · unstatthafte Rüge
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
elektronische Prozessführung · qualifizierte elektronische Signatur · Zwangsvollstreckung · Steuerrechtliche Vollstreckung · Freiheitsentziehung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
ZPO § 130a · elektronischer Vollstreckungsantrag · qualifizierte elektronische Signatur · Titelersetzung · Sicherheitsstandard
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Übermittlung des Zwangsvollstreckungsantrags im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Vollstreckungsantrag · elektronische Einreichung · JBeitrG · ZPO · Dienstsiegel
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben
Pflicht der Staatsanwaltschaft zur Einreichung …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erfordernis eines Dienstsiegels
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachliche Unzuständigkeit des als Justizbehörde --nicht als …
Steuerrecht
Formerfordernis im elektronischen Rechtsverkehr
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zulässige und begründete Erinnerung gegen den Kostenansatz
Steuerrecht