§ 18 JuSchG – Rechtsprechung (50 Entscheidungen)

LG Köln Urteil 11.04.2025 zitiert von 1

Kurz nach Veröffentlichung des Albums „B.“ mit der Band „K.“ stellte das Bundesministerium für Familie …

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 11.07.2024

A. Der Senat entspricht dem Antrag der Antragstellerin, Frau D. Z., E.-straße, X., beizuladen, nicht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.07.2024

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.10.2023 zitiert von 1

Indizierung eines Buches als jugendgefährdend

Jugendschutzgesetz · Indizierung · Sachverständigenbeweis · Verwaltungsprozessrecht · Jugendgefährdung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 13.04.2023

Die nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten der Antragstellerin aus

Verwaltungsrecht

BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss 20.10.2022 zitiert von 2

Zur Abwägung von Belangen der Kunstfreiheit einerseits und des Jugendschutzes andererseits im Zusammenhang …

Keine Anhaltspunkte für verfassungsrechtliche Bedenken bzgl … · Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Indizierung …

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen

OVG NRW Beschluss 27.07.2022 zitiert von 2

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die fristgerecht dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln 19. Kammer Beschluss 21.05.2021

Die nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem Interesse der Antragsteller am vorläufigen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 30.10.2019 LS zitiert von 21

Indizierung jugendgefährdender Kunstwerke

Musikalbum mit weitgehend gewaltverherrlichenden und massiv …

Verwaltungsrecht

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 03.04.2019 zitiert von 2

Anspruch eines Sicherungsverwahrten auf FSK „ab 18“ Film

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

VG Darmstadt 3. Kammer Urteil 05.06.2018 LS

Abschleppen wegen anstößiger Bilder

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 16.05.2018

Der Kläger ist unter dem Künstlernamen „C. “ als Rapper bekannt

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Bremen Urteil 05.02.2018 zitiert von 5

- 2 - Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen OVG: 2 LC 139/17 (VG: 2 K 1191/16) Im Namen des …

Verwaltungsrecht

VG Kassel 1. Kammer Urteil 08.06.2017

Zugänglichmachung pornografischer Inhalte über Internetplattform

Jugendschutzgesetz · Telemedien · Pornografie · Aufsichtsrecht · Internetinhalte

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Wuppertal Urteil 19.05.2017 zitiert von 1

Die Parteien vertreiben jeweils gewerblich über das Internet auf Ebay Computer- und Konsolenspiele

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 03.03.2017 zitiert von 5

Der Senat entscheidet durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit einverstanden erklärt haben …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.10.2016 zitiert von 11

Eilrechtsschutz gegen Indizierung von Medienwerk

Eilrechtsschutz · Jugendschutzgesetz · Bundesprüfstelle · VwGO § 80 Abs. 5 · Sofortvollzug

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.10.2016

Die Klägerin stützt ihn auf die Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.10.2016 zitiert von 5

Der Kläger stützt ihn auf die Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 3 VwGO

Verwaltungsrecht

VG Mainz 1. Kammer Urteil 29.09.2016 LS

Klage eines Tonträgerunternehmens gegen die Rücknahme einer jugendschutzrechtlichen FSK-Freigabe eines Bild …

Death-Metal-Band · Feststellung inhaltsgleicher Trägermedien

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 02.09.2016 zitiert von 3

Der Kläger ist unter dem Künstlernamen „Bushido“ als Rapper bekannt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 02.09.2016

Die Kläger ist ein deutscher Liedermacher

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 24.05.2016 zitiert von 10

Der Kläger begehrt von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (im Folgenden: BPjM) die Herausgabe …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln 19. Kammer Urteil 27.11.2015

Der Kläger ist Inhaber des B. -T. -Verlages in 00000 E.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 19. Kammer Urteil 27.11.2015

Der Kläger ist Inhaber des B. -T. -Verlages in 00000 E.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 02.10.2015 zitiert von 2

Die nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem Interesse des Antragstellers am vorläufigen …

Verwaltungsrecht

VG Köln Gerichtsbescheid 20.05.2015

Der Kläger ist Betreiber einer Internetseite mit der URL „http://www.abtreiber.com“

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.04.2015 zitiert von 3

Der Kläger stützt ihn ausschließlich auf den Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.03.2015 zitiert von 1

Die Beklagte stützt ihn auf die Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nrn. 2 bis 4 VwGO

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Beschluss 23.09.2014 zitiert von 3

Der Betroffene verbüßt eine lebenslange Haftstrafe wegen Mordes u.a. in der JVA C; 15 Jahre werden am 16. …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

VG Köln Urteil 22.09.2014

Ob der Kläger auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes (IFG) beanspruchen kann, dass …

Verwaltungsrecht

VG Köln Gerichtsbescheid 25.08.2014

In dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 6. Senat Urteil 14.05.2014 LS zitiert von 61

Verbot der Vereine DawaFFM und Internationaler Jugendverein

Dar al Schabab e.V.

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 13.09.2013

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer von der „Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien“ …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BGH 3. Strafsenat Urteil 04.04.2013 zitiert von 18

Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen

Unvermeidbarer Verbotsirrtum bei anwaltlicher Auskunft

Strafrecht Revision verworfen

VG Köln Urteil 11.05.2012

Im Jahre 2004 erschien im "S. H. G1. -Verlag, G2

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 11.05.2012

Die Klägerin hat zudem am 23. März 2010 einen Antrag auf Anordnung der nach § 25 Abs. 4 Satz 1 JuSchG …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 11.10.2011 zitiert von 1

Die Klägerin arbeitet als Herstellerin und Vermarkterin von Tonträgern mit der 1994 gegründeten Rockband …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 12.01.2011 zitiert von 2

Die Klägerin gibt einen 132 Seiten umfassenden Katalog heraus, mit dem sie unter der Bezeichnung „Sortiment …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 07.01.2011 LS

Strafvollzug: Zulässigkeit einer durch den Rechtspfleger niedergelegten unvollständigen Rechtsbeschwerde

Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch … · Divergenzvorlage zum Bundesgerichtshof bei von anderen …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 15.09.2010 LS

Strafvollzug: Überlassungsanspruch des Strafgefangenen für eine DVD mit dem Aufdruck "nur für Erwachsene"

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

VG Köln 22. Kammer Beschluss 31.05.2010 zitiert von 2

Gemäß § 80 Abs. 5 VwGO kann das Gericht die aufschiebende Wirkung einer Anfechtungsklage gegen einen den …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 23.03.2010

Der unter einer Adresse in H. firmierende Kläger, der T. Landesverband der Jugendorganisation der NPD, war im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 12.02.2010 zitiert von 19

Die Klägerin wendet sich gegen zwei Beanstandungs- und Untersagungsverfügungen nach dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 30.10.2009 zitiert von 1

Die Antragstellerin führt seit dem 19. September 2009 bis zum 31. Januar 2010 in Köln-Kalk die Ausstellung …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 30.11.2007

Die Klägerin, ein Verlag mit Sitz in O. , wendet sich gegen die Eintragung von zwei Ausgaben des von ihr …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 16.11.2007 zitiert von 2

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Frage, ob der Videofilm " " aus der Liste der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 16.11.2007 zitiert von 3

Die Parteien streiten um die Indizierung des Internet-Angebotes unter der Adresse „http: //www.C. .de", für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 17.02.2006 zitiert von 1

Die klagende GbR verlegt und vertreibt die CD "Die Maske" des Sängers Sido

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 05.12.2003 zitiert von 15

Tatbestand Die Klägerin produzierte 1994 eine CD-ROM mit dem Titel " ", von der 2.500 Stück zum Preis von 69 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen