§ 12 KAG – Rechtsprechung (676 Entscheidungen) – Seite 6

WasZwVerbG BB · Wegfall des Vertrauensschutz gegenüber der Änderung des § 8 … · Entstehen einer neuen Anlage durch tatsächliche … · Vertrauensschutz der Altanschließer

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 26.04.2018

Auswirkungen des Stabilisierungsgesetzes (juris

WasZwVerbG BB · Wegfall des Vertrauensschutz gegenüber der Änderung des § 8 … · Entstehen einer neuen Anlage durch tatsächliche … · Vertrauensschutz der Altanschließer

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 1. Senat Beschluss 18.04.2018 LS

Untersagung der Vollstreckung aus einem Gebührenbescheid

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 1. Senat Beschluss 18.04.2018 LS

Untersagung der Vollstreckung aus einem Gebührenbescheid

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 18.04.2018

Der Kläger begehrt die Rücknahme eines bestandskräftigen Anschlussbeitragsbescheides

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Brandenburg 2. Zivilsenat Urteil 17.04.2018

Die Kläger begehren von dem beklagten Zweckverband mit ihrer Schadensersatzklage nach § 1 …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Beschluss 28.02.2018

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob ein bei Gericht anhängig gemachtes Verfahren erledigt ist

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 27.02.2018 zitiert von 7

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstückes mit der postalischen Bezeichnung„X. Straße 0“ in X1.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 23.02.2018

Der Kläger ist Eigentümer des bebauten Grundstücks Gemarkung K..., Flur 9..., Flurstück 1... unter …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 16.02.2018

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks eingetragen im Grundbuch des Amtsgerichtes – postalische Anschrift

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 16.02.2018

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks eingetragen im Grundbuch des Amtsgerichtes, Gemarkung – postalische …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 16.02.2018

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung unter postalischer Anschrift

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 13.02.2018 zitiert von 1

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 09.02.2018

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung S... unter postalischer Anschrift M

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Potsdam 8. Kammer Urteil 24.01.2018 LS

Liegt ein Sachverhalt vor, wonach Beiträge nach § 8 Abs. 7 Satz 2 KAG a.F. nicht mehr erhoben werden könnten …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Potsdam 8. Kammer Urteil 24.01.2018 LS

Liegt ein Sachverhalt vor, wonach Beiträge nach § 8 Abs. 7 Satz 2 KAG a.F. nicht mehr erhoben werden könnten …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Potsdam 8. Kammer Beschluss 23.01.2018 LS

Zur Heranziehung eines Miterben als Gesamtschuldner.2.

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 18.01.2018

Der Kläger ist Eigentümer eines Grundstücks unter postalischer Anschrift A...

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 1. Senat Urteil 29.11.2017 LS zitiert von 1

Kostenerstattungsanspruch für Anschluss des Grundstücks an die Abwasseranlage

Unterbrechung der Zahlungsverjährung durch Widerspruch

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Cottbus 3. Kammer Urteil 18.10.2017

Der Beklagte ließ die … in … ausbauen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 22.09.2017

Grundsatz der Einmaligkeit der Beitragserhebung

Verbot der Doppelbelastung · Möglichkeiten der Nacherhebung bzw. Nachveranlagung · Einbeziehung einer weiteren Grundstücksfläche

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 22.09.2017

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner gegen einen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 20.09.2017

Die Klägerin, eine e..., wendet sich gegen die Heranziehung zu Abwasserbeiträgen durch den Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Potsdam 9. Kammer Urteil 15.09.2017 LS

Die Aufhebung eines Beitragsbescheides im Land Brandenburg im Hinblick auf den Beschluss des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 30.08.2017

Die Klägerin wendet sich gegen die Erhebung von Anschlussbeiträgen durch den Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 25.08.2017

Die Klägerin, eine e..., wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Abwasserbeitrag durch den Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 25.08.2017

Der Kläger, ein eingetragener Verein, wendet sich gegen seine Heranziehung zu einem Abwasserbeitrag durch den …

Verwaltungsrecht Aufgehoben