Urteile zu § 6 KHEntgG – Seite 2

138 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 KHEntgG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

138 Entscheidungen

LSG Hamburg 1. Senat Urteil zitiert von 1

Kostenrisiko für Beschaffung der Mittel für erforderliche … · fehlende Verfügbarkeit von Gebinden nur der benötigten … · Zusatzentgelt nach § 6 Abs 2 KHEntgG

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

Auslegung von Vergütungsregelungen · Wortlaut · "knöcherne Defektsituation" iS von OPS 5-829.d (2009 · Kodierbarkeit auch bei Knochendefekten infolge einer …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 5

Zusatzentgelt für die Gabe von Blutgerinnungsfaktoren · Auslegung · Überschreiten des Schwellenwerts von 9.500 Euro · Abrechnung des vom Krankenhaus tatsächlich aufgewendeten …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Wechsel einer modularen Endoprothese am Hüftgelenk · Kodierung des OPS-Kodes 5-829.k (2014 · Vorliegen einer knöchernen Defektsituation · Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Versorgung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 65

Anspruch auf Vergütung des Zusatzentgeltes ZE82.14 · Off-Label-Use von Rituximab · blasenbildende Autoimmunerkrankung in Form eines … · grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 18

Kodierung · Zusatzkode für die Implantation einer modularen … · Forderung eines Zusatzentgelts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 40

stationäre Behandlung weder entsprechend dem Qualitätsgebot … · kein Vergütungsanspruch trotz preisrechtlicher Vereinbarung …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 72. Kammer Urteil LS

Vergütung einer neuen Behandlungsmethode · Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

neue Behandlungsmethode · Nutzen noch nicht hinreichend belegt, aber Potenzial einer … · Krankenhausbehandlung nach § 137c Abs 1 S 2 SGB V idF vom … · hier: Lungenvolumenreduktion mittels Implantation von Coils …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 10

teilstationärer Aufenthalt · Gabe von Zytostatika · quartalsweise Zusammenführung zu einem Behandlungsfall · Kodierung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 65

stationäre Behandlung im Jahr 2013 · kein Vergütungsanspruch, wenn Methode (hier: Implantation … · kein Zahlungsanspruch auf Grundlage einer Preisregelung in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 18

Verwirkung des Anspruchs auf eine zusätzliche Pauschale für … · Entscheidungen der Schiedsstelle nach § 120 Abs 4 SGB 5 · Angelegenheiten des Vertragsarztrechts · Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Abrechnungsbestimmungen des Krankenhausvergütungsrechts · Maßgeblichkeit juristischer Auslegungsmethoden · Bluter iSd Zusatzentgelts (ZE) 2010-27

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 114

Krankenkasse kann mit einem bestrittenen fälligen … · keine Ermächtigung zur Regelung von Aufrechnungsverboten … · Fälligkeit richtet sich nach Grundsätzen des BGB · Zurückverweisung an anderen Senat des LSG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen