Zivilrecht
Urteile zu § 11 KHEntgG
424 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 KHEntgG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
424 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Nebendiagnose · Verbrauchskoagulopathie · Verdünnungskoagulopathie · ICD-10-Kode D65.1
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Novocart · matrixinduzierte autologe Chondrozytentransplantation (M-ACI · Arzneimitteln für neuartige Therapien · Advanced Therapy Medicinal Products (ATMP
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
regelhaft ambulant durchführbare Operation · Begründung der stationären Aufnahme · keine überspannten Anforderungen · keine Ausschlussfrist
Sozialrecht Abgeändert
Kosten für Arzneimittel im Rahmen einer stationären … · keine gesonderte Erstattung durch die Krankenkasse · unzureichende Vergütung neuer Arzneimittel über die … · Möglichkeit zur Vereinbarung eines krankenhausindividuellen …
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2015) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts
Sozialrecht Aufgehoben
Implantation einer patientenindividuell angefertigten … · Bestimmung des ambulanten und stationären … · keine allgemeine Krankenhausleistung · Patient ohne eine außergewöhnliche Kniedeformität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Krankenhausbehandlung · Abrechenbarkeit des OPS (2014) 8-981 · Beschlussfassung des DIMDI vom 3.12.2018 · konstitutive (rückwirkende) Änderung des Wortlauts
Sozialrecht Aufgehoben
Prüfverfahren · aufwendige intensivmedizinische Komplexbehandlung · Fehlen von Strukturvoraussetzungen · Geltendmachung durch die Krankenkasse innerhalb der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Kodierung einer mit einer diagnostischen Maßnahme … · Erfordernis der Behandlungsrelevanz während des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
besondere Einrichtung · Berechtigung und Verpflichtung zur Erbringung aller vom … · Entgeltvereinbarung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Abrechnungsprüfung · kein nachträglicher Wegfall der Erfüllungswirkung einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Versorgungsauftrag · Fachabteilung Chirurgie · Fehlen einer ausdrücklichen Zuweisung von … · keine Eingrenzung des Versorgungsauftrags
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
intermittierender Einsatz einer BIPAP-Therapie · keine Gewöhnung an Maskenbeatmung · Zeiten zwischen den apparativen Einsatzzeiten der … · keine Bewertung als Beatmungsstunden
Sozialrecht Aufgehoben
Gabe von Apherese-Thrombozytenkonzentraten Anfang 2014 · Qualitätsgebot · allgemein anerkannter Stand der medizinischen Erkenntnisse · Richtlinie der Bundesärztekammer
Sozialrecht Aufgehoben
invasives neurologisches Monitoring bei … · Kodierung · OPS (2018) 8-924 · Verzinsung der Aufwandspauschale
Sozialrecht
teilstationäre Krankenhausbehandlung · Nichtbeachtung von Dokumentationsanforderungen · richterliche Beweiswürdigung · keine zwingenden Rückschlüsse auf das tatsächliche …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung · geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung (OPS-Code … · Mindestmerkmal der wöchentlichen Teambesprechung · Dokumentationsanforderungen ab dem Jahr 2019
Sozialrecht Aufgehoben
besonderes Interesse · untergesetzliche Norm · Krankenversicherung · Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA
Sozialrecht Abgeändert
ordnungsgemäße Abrechnung · stationäre Erbringung regelhaft ambulant erbringbarer … · allgemeine Kontextfaktoren · individuelle Kontextfaktoren
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Besondere Einrichtung · Vereinbarung zur Bestimmung von Besonderen Einrichtungen … · Abrechnung des Zusatzentgelts ZE 131.02 der Anl 5 der …
Sozialrecht Aufgehoben
Prüfverfahren · Aufwandspauschale · Verzugszinsen · entsprechende Anwendung der bürgerlich-rechtlichen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen des Operationen- und Prozedurenschlüssel … · keine Erforderlichkeit eines wochenweisen Einsatzes von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung · CPAP-Atemunterstützung bei Frühgeborenen · Berechnung der Dauer · keine Berücksichtigung von Pausenzeiten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verstoß gegen das Willkürverbot
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Fälligkeit eines entstandenen Anspruchs · Grundvoraussetzung einer formal ordnungsgemäßen Abrechnung · Informationsobliegenheit nach § 301 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB 5 … · Angaben zum "Grund der Aufnahme"
Sozialrecht
Übergangsvereinbarung vom 10.12.2019 zur PrüfvV · Regelung zur Weitergeltung der Aufrechnungsmöglichkeit über … · von Ermächtigungsvorschrift umfasst · im Einklang mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übergangsvereinbarung zur Prüfverfahrensvereinbarung 2016 · Regelung zur Fortgeltung der Aufrechnungsbefugnis der … · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übergangsvereinbarung vom 10.12.2019 zur PrüfvV · Regelung zur Weitergeltung der Aufrechnungsmöglichkeit über … · von Ermächtigungsvorschrift umfasst · im Einklang mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichterforderlichkeit der stationären Krankenhausbehandlung · Erfüllung der Kriterien einer stationären … · keine Vergütung nach den Maßstäben des fiktiven …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
matrixassoziierte autologe Chondrozytenimplantation · Verwendung von Knorpelzellaufbereitungen · als Arzneimittel für neuartige Therapien nach EGV 1394/2007 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben