Urteile zu § 2 KHG
134 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 KHG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
134 Entscheidungen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Nürnberg Endurteil
Erb- und Versicherungsrecht – Berufung zurückgewiesen
ambulante Entbindung im Krankenhaus · Anspruch auf Mindestfallpauschalenvergütung für eintägige …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Rehabilitationseinrichtung · Geriatrieabteilung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Nürnberg Endurteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Braunschweig Urteil
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Nutzung des besonderen elektronischen Behördenpostfachs zur … · Krankenversicherung · Krankenhausvergütung · Verlegung
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Reichweite der staatlichen Schutzpflicht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
BVerwG 3. Senat Urteil
Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
VG Düsseldorf Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Erteilung einer Ermächtigung nach § 118 Abs 1 SGB 5 für … · Tatbestandswirkung des Krankenhausplans
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Beschluss
Beteiligungsvergütung
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
FG München Urteil
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Ermächtigung zum Betrieb einer räumlich und organisatorisch … · Erteilung setzt nicht voraus, dass der Krankenhausplan am …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
FG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil zitiert von 1
Anwendbarkeit von § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG neben § 4 Nr. …
Steuerrecht ✓ Abgeändert
OVG NRW 13. Senat Urteil zitiert von 4
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BVerwG 3. Senat Beschluss zitiert von 29
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
OVG NRW Urteil zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Düsseldorf Urteil zitiert von 7
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OVG NRW 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
FG Düsseldorf 1. Senat Urteil
Umsatzsteuer · Privatklinik · Betriebsvermögensvergleich · Steuerbescheid · SGB V
Steuerrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
VG Potsdam 1. Kammer Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Minden 6. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Begrenzung der Entgelthöhe für mit einem Plankrankenhaus …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Fall der "Ausgründung" eines öffentlich geförderten …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Karlsruhe 10. Zivilsenat Urteil zitiert von 6
Wirksamkeit einer die pflegesatzfähigen Beträge … · Sportklinik als krankenhausrechtliche "Einrichtung"
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
OVG NRW Beschluss zitiert von 5
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Lüneburg Urteil zitiert von 2
Verwaltungsrecht
VG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Konkurrentenstreit
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht