Urteile zu § 15 KOV-VfG

25 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 KOV-VfG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

25 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

gewaltsame Erziehung durch Mutter · Prügelstrafen in Kindheit und Jugend · fortgesetzte Gewalthandlungen · regelmäßige Schläge mit festen Gegenständen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – soziales Entschädigungsrecht

Gewaltopferentschädigung · Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil zitiert von 3
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

sexueller Missbrauch in der Kindheit · verstorbene Zeugen · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG bei Beweisnot … · Obliegenheit des Opfers zur frühzeitigen Antragstellung zu …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung nach Afghanistan-Einsatz · posttraumatische Belastungsstörung · wehrdiensteigentümliche Verhältnisse · Trauma-Kriterium

Sozialrecht Abgeändert
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS zitiert von 6
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

sexueller Missbrauch in der Kindheit · posttraumatische Belastungsstörung · ursächlicher Zusammenhang · Glaubhaftigkeitsgutachten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

keine Opferentschädigung nach Biss eines Polizisten · Reflexhandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 15
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Amtsermittlungsgrundsatz · aussagepsychologische Begutachtung · Nachholung einer unterbliebenen Sachverständigenvernehmung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hessen 4. Senat Beschluss LS
Anspruch auf rechtliches Gehör

Erörterungspflicht des Gerichts · Prozesskostenhilfeverfahren · Beweisaufnahme durch Anhörung eines bestimmten Arztes

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen