Urteile zu § 15 KOVVfG – Seite 3

174 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 KOVVfG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

174 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Gerichtsbesucher mit paranoid-querulatorischer … · Durchsetzung eines Hausverbots · erforderlicher unmittelbarer Zwang · kein rechtswidriger tätlicher Angriff durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 2

DDR-Doping · Verabreichung von anabolen Steroiden an jugendliche Sportler · spätere Gesundheitsschäden · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Versäumung eines gutachterlichen Untersuchungstermins · keine Auferlegung bei fehlendem Nachweis der bewussten … · soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 91

tätlicher Angriff · sozialgerichtliches Verfahren · Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Glaubhaftmachung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 3

Prügelei · Vollbeweis · Beweislast · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG bei verbliebener …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG · kein Beweisnotstand bei richterlich zu würdigender … · rechtliches Gehör des Beschuldigten · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Hinweispflicht des Gerichts · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Beginn der Wiedereinsetzungsfrist mit Kenntnisnahme des … · soziales Entschädigungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil zitiert von 3

sexueller Missbrauch in der Kindheit · verstorbene Zeugen · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG bei Beweisnot … · Obliegenheit des Opfers zur frühzeitigen Antragstellung zu …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

tätlicher Angriff · Wurf mit einer Flasche · Vorsatz · Vollbeweis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

möglicher sexueller Missbrauch in der Kindheit · Glaubhaftigkeit der Aussage · Erinnerungen erst nach therapeutischen Bemühungen · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil LS

Vergewaltigung · Glaubhaftigkeit einer Opferaussage · strafgerichtliche Verurteilung des Täters · nicht nachvollziehbare Erwägungen der Versorgungsbehörde

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Anwendbarkeit des OEG auf ausreisepflichtige Ausländer · Glaubhaftmachung nach § 15 KOVVfG · Widersprüchlichkeiten im behaupteten Tathergang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

tätlicher Angriff · Rechtswidrigkeit · Fixierung durch Polizei und Ärzte bei Eigengefährdung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 4

möglicher sexueller Missbrauch in der Kindheit · Fehlen eigener Erinnerungen · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Belastbarkeit von Erinnerungen nach langjähriger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Giftbeibringung · Verabreichung falscher Medizin durch die Mutter · keine feindselige Willensrichtung · kein Vorsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

elterliches Züchtigungsrecht · behaupteter sexueller Missbrauch in der Kindheit · ursächlicher Zusammenhang mit Gesundheitsstörung · erhebliche familiäre Vorbelastung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 2

sexueller Missbrauch in der Kindheit · Behauptung von sexuellen Übergriffen des Vaters · Glaubhaftigkeit · fehlende Aussagenkonstanz im Kerngeschehen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS

exhibitionistische Handlung kein tätlicher Angriff · intensive Beschäftigung mit weit zurückliegenden Ereignissen · Gefahr von Pseudoerinnerungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

tätlicher Angriff · Rechtswidrigkeit · früheres Züchtigungsrecht von Erziehungsberechtigten · Bestrafungen in einer Kinderheilstätte zwischen 1965 und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 2

sexueller Kindesmissbrauch · Glaubhaftmachung · Vorwurf der Mutter nach Scheitern der Beziehung · fehlende zeitnahe Strafanzeige

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS

sexueller Missbrauch in der Kindheit und Jugend · Glaubhaftmachung · sozialgerichtliches Verfahren · Unzumutbarkeit der Parteivernehmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage · Soldatenversorgungsrecht · Anwendbarkeit des § 15 KOVVfG · keine Klärungsbedürftigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 15

Verfahrensmangel · Amtsermittlungsgrundsatz · aussagepsychologische Begutachtung · Nachholung einer unterbliebenen Sachverständigenvernehmung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 198

Schädigung in der Kindheit · seelische und körperliche Misshandlung · sexueller Missbrauch · tätlicher Angriff

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen