§ 23 KUG – Rechtsprechung (577 Entscheidungen) – Seite 12

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 03.03.2006 LS zitiert von 1

Eingriff in das Persönlichkeitsrecht durch Verfilmung einer Lebensgeschichte

Zivilrecht

FG Münster Urteil 03.02.2006

Streitig ist, inwieweit die aus der Tätigkeit als

Steuerrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 22.11.2005 LS zitiert von 1

Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch: Verwendung von Vereinsnamen, Trikotfarben und -Designs der …

Markenbenutzung im Sinne der Markenrechtsrichtlinie · Unterscheidungsfunktion einer Marke

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 18.11.2005 zitiert von 1

Der (Verfügungs-) Kläger, zunächst noch Thronfolger, ist inzwischen aufgrund Erbfolge nach seinem am …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 26.07.2005 LS zitiert von 3

Unterlassungsanspruch: Veröffentlichung von Fotografien

Recht am eigenen Bild

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 26.07.2005 LS

Persönlichkeitsverletzende Bildberichterstattung: Zeitliche Beschränkung des Veröffentlichungsinteresses über …

Zivilrecht Abgeändert

LG Freiburg Urteil 19.07.2005 zitiert von 1

Der Verfügungskläger begehrt von der Verfügungsbeklagten die strafbewehrte Unterlassung verschiedener …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Stuttgart Urteil 28.06.2005

Die Klägerin, eine Rechtsanwaltsgehilfin, hatte im Oktober 2003 bei der Internetzeitung "M-W" eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 15.06.2004

Recht am eigenen Bild

Übersendung von Papierabzügen von im Internet zugänglichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Münster Urteil 24.03.2004

Die Klägerin verlangt materiellen Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen einer im einzelnen zwischen den …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 04.02.2004 zitiert von 3

Die am 14.4.1985 geborene Klägerin gewann im Herbst 2001 einen lokalen Schönheitswettbewerb (Miss Rhein-Ruhr …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mannheim Urteil 30.01.2004

Der Verfügungskläger (im folgenden Kläger) verlangt von den Verfügungsbeklagten (im folgenden Beklagten) …

Zivilrecht

LG Bochum Urteil 09.10.2003

Die Kläger sind Polizeibeamte beim Polizeipräsidium in Bochum

Zivilrecht

LG Köln Urteil 01.10.2003

Die Klägerin macht Zahlungsansprüche gegen die Beklagte wegen Verletzung ihres Persönlichkeitsrechtes durch …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 02.09.2003 zitiert von 1

Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Identifizierende Berichterstattung über die neue Lebensgefährtin einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 22.07.2003 zitiert von 5

Im einstweiligen Verfügungsverfahren wollten die Verfügungskläger erreichen, dass die Verfügungsbeklagten die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 26.03.2003

Die Verfügungsklägerin zu 1) betreibt unter der Bezeichnung "C" ein Filialunternehmen des Lebensmittel …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.12.2002

Die Klägerin ist ein international tätiges Fotomodell, das bereits auf einer Vielzahl von Modenschauen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 16.05.2002 LS

Überwachung eines Mitbewerbers durch eine Detektei

Herausgabeanspruch hinsichtlich dabei gefertigter …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.04.2002

Der Kläger ist einer der populärsten Schauspieler Deutschlands

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 05.02.2002

Zutreffend und mit zutreffender Begründung (§ 543 Abs. 1 ZPO) hat das Landgericht seine Beschlussverfügung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 09.01.2002 zitiert von 1

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin leidet an einer schweren Persönlichkeitsstörung in Form einer chronischen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 29.08.2001 zitiert von 1

Der Kläger ist eine der bekanntesten Persönlichkeiten der Fußballwelt und des öffentlichen Lebens

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 20.04.2000 zitiert von 5

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 15.07.1997 zitiert von 1

Die zulässige Berufung der Beklagten hat in der Sache Erfolg, während die Anschlußberufung des Klägers …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 25.08.1994 zitiert von 1

Persönlichkeitsrechts- und Bildnisschutz für Sektenmitglieder gegen die Anfertigung und Ausstrahlung von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 16.02.1993

Berechtigung der Beklagten, Bildnisse des Klägers in einer Kunden-zeitschrift zu verwenden

Zivilrecht