Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Urteile zu § 11 LFGB – Seite 5
339 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 LFGB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
339 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 S. 6 VwGO – im Grundsatz – nur im Rahmen der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
"Nussecke mit Kuvertüre und kakaohaltiger Fettglasur"
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Health-Claims-Verordnung · wettbewerbswidrige Werbung · gesundheitsbezogene Angaben · Nahrungsergänzungsmittel · lauter Wettbewerb
Kartellrecht
Zivilrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Kartellrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen