§ 31 LuftVG – Rechtsprechung (96 Entscheidungen)

Erfordernis der Ausfertigung von Regionalplänen · Abwägung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen · Festlegung von Eignungsgebieten · Zulässigkeit der Einordnung der Abstandsfläche bei …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 03.12.2019 zitiert von 3

Nebenbestimmungen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 13.11.2019 LS zitiert von 20

Eine ohne die notwendige Zustimmung nach § 14 Abs. 1 LuftVG im Tiefflugkorridor erteilte …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Hamburg 1. Senat Urteil 18.09.2019 LS

Auslegung der sog. Bahnbenutzungsregelungen am Flughafen Hamburg

Klagebefugnis · Verminderung der Flugbewegungen

Verwaltungsrecht

VG Kassel 7. Kammer Urteil 22.03.2018 LS

Vorbescheid: Windenergieanlagen im Luftübungsraum der Bundeswehr

Gefahrenprognose · verteidigungspolitischer Beurteilungsspielraum

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 23.11.2017

Die Klägerin wendet sich gegen eine Entscheidung, mit welcher der Beklagte statt ihrer die Beigeladenen zu 2. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 6. Senat Urteil 25.10.2017 LS zitiert von 33

Begriff des Luftfahrzeugs

Rechtfertigung des generellen Aufstiegsverbots für …

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Beschluss 04.05.2017

Verkehrslandeplatz: Untersagung der Nutzung der Start- und Landebahn aus Gründen der Gefahrenabwehr

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 28.03.2017 LS zitiert von 15

Liegt ein Privatgrundstück in dem Flugbeschränkungsgebiet um einen bestandsgeschützten Schießplatz der …

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil 19.01.2017 zitiert von 41

Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil 06.12.2016

Schutz einer Flugsicherungsanlage vor Errichtung von Windkraftanlagen

Bekanntgabe von Baugenehmigung an das Bundesaufsichtsamt …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Hannover Urteil 21.09.2016 LS

Die Erhöhung des Gefahrenpotentials durch zunehmenden Flugbetrieb mit unterschiedlich schnell fliegenden …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 23.06.2016 LS zitiert von 30

Im Zuge einer Konzentrationsflächenplanung für Windenergieanlagen sind Vorranggebiete für Natur und …

Verwaltungsrecht

VG Kassel 1. Kammer Urteil 08.03.2016

Bescheidungsurteil zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage im Bauschutzbereich eines Flughafens …

Verwaltungsrecht

VG Trier 6. Kammer Urteil 18.01.2016 LS

Genehmigung einer Windkraftanlage unter Missachtung einer Entscheidung des Bundesamtes für Flugsicherung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 15.07.2015 zitiert von 4

Dem Kläger war bereits mit Bescheid vom 22.07.2011 für das Grundstück Gemarkung E. , Flur 11, Flurstück 38 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 29.05.2015 zitiert von 1

Der Kläger beantragte am 13.01.2012 die Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids für eine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Halle 2. Kammer Urteil 14.04.2015 LS zitiert von 2

Störwirkung nach § 18 a Abs. 1 S. 1 LuftVG

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 3. Senat Urteil 10.03.2015 LS zitiert von 3

Regionales Raumentwicklungsprogramm Vorpommern

Zielfestsetzungen über Eignungsgebiete für die Nutzung der … · Antragsbefugnis

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 22.01.2015 LS zitiert von 9

Da die Entscheidung des Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung nach § 18a Abs. 1 Satz 2 LuftVG, dass eine …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 03.12.2014 LS zitiert von 14

Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung ist zur verbindlichen Entscheidung nach § 18a Abs. 1 Satz 2 LuftVG …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Hessen 9. Senat Urteil 15.10.2014 LS

Zur Vergabe von Bodenabfertigungsdienstleistungen auf dem Flughafen Frankfurt Main

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Darmstadt 4. Kammer Urteil 11.07.2014

Kosten für gutachtliche Stellungnahmen nach dem Luftverkehrsgesetz

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 09.04.2014 zitiert von 7

Genehmigung von Windenergieanlagen in Flughafennähe

Immissionsschutzrecht · Luftverkehrsrecht · Genehmigungspflicht · Kennzeichnungspflicht · Flughafenschutzbereich

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.04.2014 zitiert von 1

Genehmigung von Windenergieanlagen in Flughafennähe

Immissionsschutzrecht · Luftverkehrsrecht · Genehmigungspflicht · Flughafenschutzbereich · Kennzeichnungspflicht

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.04.2014 zitiert von 14

Genehmigung einer Windenergieanlage in Flughafennähe

Immissionsschutzrecht · Luftverkehrsrecht · Genehmigungspflicht · Kennzeichnungspflicht · Flughafenschutzbereich

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.04.2014 zitiert von 2

Genehmigung von Windenergieanlagen in Flughafennähe

Immissionsschutzrecht · Luftverkehrsrecht · Genehmigungspflicht · Kennzeichnungspflicht · Flughafenschutzbereich

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Stade Urteil 01.04.2014 zitiert von 7

Eine immissionsrechtliche Genehmigung für vier Windkraftanlagen

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 24.07.2013 zitiert von 10

Zulässigkeit der Errichtung und des Betriebes zweier Windenergieanlagen

Verwaltungsrecht

BVerfG Zweiter Senat Beschluss 20.03.2013

§ 13 Abs 3 S 2, S 3 des Luftsicherheitsgesetzes (juris: LuftSiG) mit Art 35 Abs 3 S 1 unvereinbar und nichtig

Einstellung des Normenkontrollverfahrens bzgl § 14 Abs 3 … · §§ 13 bis 15, 16 Abs 2, Abs 3 S 2, S 3 LuftSiG sowie Art 2 … · Verfassungskonforme Auslegung des § 15 LuftSiG geboten

Verfassungsrecht Für nichtig erklärt

BVerwG 3. Senat Urteil 13.12.2012 LS zitiert von 11

Luftverkehrsrecht: Auswahlverfahren nach der Bodenabfertigungsdienst-Verordnung

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 27.06.2012 LS zitiert von 2

Luftverkehrsrecht: Genehmigung einer Luftfahrtveranstaltung

Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung · Sicherheits- und Lärmschutzinteressen · Unterschreitungen der Sicherheitsmindesthöhe · allgemeine Außenstart- und -landeerlaubnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen