Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 3 LV
72 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 LV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
72 Entscheidungen
Verfassungsrecht
Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern · Anspruch des leistenden Rehabilitationsträgers gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsweg
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Anträge verworfen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Mit ihrer Verfassungsbeschwerde wenden sich die Beschwerdeführer gegen verwaltungsgerichtliche und …
Verfassungsbeschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Befreiung vom Abstandsgebot
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
CoronaVV RP 12 v. 30.10.2020
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wahlrecht · Sperrklausel · Mandatsausgleich · Überhangmandate · Chancengleichheit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Schutz „stiller“ Feiertage · Anwendungsbereich des „besonderen Ausnahmefalls“ nach …
Verwaltungsrecht
Zustellung des Vollstreckungstitels · Vollstreckung von Säumniszuschlägen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Hälftige Auslagenerstattung aus Billigkeitsgründen · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Vergütungsvereinbarung mit einem ambulanten Dienst · Zuständigkeit zum Abschluss der Vereinbarung · Mindestinhalt nach § 76 Abs 2 SGB 12 · Plausibilitätsprüfung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Untersuchung der Netzhaut zum Ausschluss eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
keine abschließende Klärung im einstweiligen …
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
vorläufiger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen