Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 9 LV
46 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 LV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
46 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Erb- und Versicherungsrecht
Eilantrag abgelehnt
Eilantrag abgelehnt
Eilantrag abgelehnt
Aufgehoben und zurückverwiesen
Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Folgen des Eintritts des Hochschullehrers in den Ruhestand … · Relevanz bekanntgewordener sexueller Belästigung einer …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen mittelbarer Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Strafvollzug · Psychotherapie · Vollzugsplan · Grundrecht · Justizvollzugsanstalt
Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
erweiterte Ladenöffnungszeiten nach der …
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
unbefristete Obliegenheit des Krankenhauses zur Darlegung … · objektive Beweislast · Beweisverwertungsverbot für Behandlungsunterlagen wegen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Maßregelvollzug · Unterbringung nach § 63 StGB · Gefährlichkeit · Resozialisierung · Sachverständigengutachten
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Der Kläger, der im Klinikum der Beklagten als Chirurg tätig ist, erstrebt die Feststellung, er sei …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen