Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 126 MarkenG
Markengesetz
42 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 126 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
42 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Herkunftstäuschung · Markenrecht · UWG-Irreführung · Gestaltung der Verpackung · Food-Influencer
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Geographische Herkunftsangabe · Markenrecht · Irreführung · Ähnlichkeit von Zeichen · Unterlassungsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
The Glen Els
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwendung der Bezeichnung "Balsamico" für in Deutschland …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwendung einer geschützten Ursprungsbezeichnung als Teil …
Gewerblicher Rechtsschutz
Kennzeichenrechtlich begründeter Schutz · Berücksichtigung von Qualitäts- oder … · Verantwortlichkeit des Online-Händlers für die durch ein …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dringlichkeitsvermutung im Eilverfahren und deren … · Täuschung über die geografische Produktherkunft bei … · Beseitigung der Irreführungsgefahr durch entlokalisierten …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwechslungsgefahr · Verkehrsauffassung und beschreibende Benutzung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Priorität einer im vereinfachten Verfahren eingetragenen … · besonderer Ruf einer geographischen Herkunftsangabe …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Der gerichtsbekannte Kläger ist ein Verband im Sinne des § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG und in die Liste der …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 · Geltungsbereich · Nationale Regelung, die die möglicherweise irreführende …
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 · Geltungsbereich · Nationale Regelung, die die möglicherweise irreführende …
Europarecht