Voraussetzungen einer kerngleichen Verletzungshandlung …
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 127 MarkenG
Markengesetz
67 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 127 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
67 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Herkunftstäuschung · Markenrecht · UWG-Irreführung · Gestaltung der Verpackung · Food-Influencer
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Schutzschranke der guten Sitten – Hohenloher Landschwein
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Premium Filler aus Berlin
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Geographische Herkunftsangabe · Markenrecht · Irreführung · Ähnlichkeit von Zeichen · Unterlassungsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
The Glen Els
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Schutzumfang · Bestimmung der Grenzen zur Benutzung der Kollektivmarke … · Gesamtabwägung bei der Prüfung der Zulässigkeit der … · Schutz der Bezeichnungen Hohenloher Landschwein/Hohenloher …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwendung der geschützten Ursprungsbezeichnung "Champagne" …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstreckung der geschützten geografischen Angabe „Aceto …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwendung der Bezeichnung "Balsamico" für in Deutschland …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwendung einer geschützten Ursprungsbezeichnung als Teil …
Gewerblicher Rechtsschutz
Irreführung bei Werbung mit "Sudenburger Bier" für ein in …
Zivilrecht
"Hiffenmark II" · zum Ansehen eines Erzeugnisses · Ansehen als Merkmal i. S. v. Art. 49 Abs. 1 UAbs. 2 Buchst. … · zur Antragsbefugnis eines Einzelantragstellers
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kennzeichenrechtlich begründeter Schutz · Berücksichtigung von Qualitäts- oder … · Verantwortlichkeit des Online-Händlers für die durch ein …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Dringlichkeitsvermutung im Eilverfahren und deren … · Täuschung über die geografische Produktherkunft bei … · Beseitigung der Irreführungsgefahr durch entlokalisierten …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwechslungsgefahr · Verkehrsauffassung und beschreibende Benutzung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Priorität einer im vereinfachten Verfahren eingetragenen … · besonderer Ruf einer geographischen Herkunftsangabe …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert