Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 126f MarkenG
Markengesetz
21 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 126f MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
21 Entscheidungen
Geographische Herkunftsangabe · Markenrecht · Irreführung · Ähnlichkeit von Zeichen · Unterlassungsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
The Glen Els
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Schutzumfang · Bestimmung der Grenzen zur Benutzung der Kollektivmarke … · Gesamtabwägung bei der Prüfung der Zulässigkeit der … · Schutz der Bezeichnungen Hohenloher Landschwein/Hohenloher …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kennzeichenrechtlich begründeter Schutz · Berücksichtigung von Qualitäts- oder … · Verantwortlichkeit des Online-Händlers für die durch ein …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Geltendmachung neuer und eigenständiger Gehörsverletzungen · Ziel der Ergänzung der Begründung
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Dringlichkeitsvermutung im Eilverfahren und deren … · Täuschung über die geografische Produktherkunft bei … · Beseitigung der Irreführungsgefahr durch entlokalisierten …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Der gerichtsbekannte Kläger ist ein Verband im Sinne des § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG und in die Liste der …
Zivilrecht
Zivilrecht
Rechtsberatung für einzelne Mitglieder zur Abwehr von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 · Geltungsbereich · Nationale Regelung, die die möglicherweise irreführende …
Europarecht
Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 · Geltungsbereich · Nationale Regelung, die die möglicherweise irreführende …
Europarecht